Wer der Arbeiterklasse den Rücken kehrt, muss vom Wahlergebnis nicht enttäuscht sein!

Nicht bitter, sondern konsequent – 4,9 % das ist die Folge von Systemimmanenz!  Einige Gedanken zum Ergebnis der Partei DIE LINKE bei der Bundestagswahl:  Das katastrophale Wahlergebnis von DIE LINKE bei der Bundestagswahl, mit 4,9% der Stimmen und der Rettung der Fraktionsstärke im Bundestag lediglich durch drei Direktmandate, hat mehrere Gründe und einen entscheidenden Hintergrund. … weiterlesen

Coronatests müssen weiter kostenlos sein!

Coronatests sind ab Heute kostenpflichtig. Das bedeutet faktisch einen Impfzwang. Jeder Mensch der am Alltagsleben und an Kultur teilnehmen will, muß sich Impfen lassen oder sehr reich sein. Auf diese Weise wird die ohnehin vorhandene soziale Spaltung der Gesellschaft vertieft und ausgeweitet. Schon der Beschluss der  Gesundheitsminister der Länder und von Gesundheitsminister Spahn, dass nicht Geimpfte … weiterlesen

20 Jahre Krieg in Afghanistan – Schluß mit den Auslandseinsätzen!

Zum zwanzigsten Jahrestag des Kriegsbeginns in Afghanistan Besatzung erklärt Mehmet Yildiz: „Die schrecklichen Anschläge am 11. September 2001 in New York und Washington mit 3000 Toten waren Anlass für die US-Regierung unter Präsident George W. Bush und die NATO weltweit einen sogenannten Krieg gegen den Terror zu führen, der bis heute andauert und unermessliches Leid, Zerstörung von Menschenleben … weiterlesen

Linke fordert Hamburger Rüstungskonversionsprogramm

Mehr als 90 Betriebe produzieren in Hamburg Rüstungsgüter – darunter Airbus, Blohm+Voss, Rheinmetall, Siemens, IBM, MTU und Krauss-Maffei Wegmann. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in der heutigen Bürgerschaftssitzung mit einem Antrag ein Konversionsprogramm, damit diese Unternehmen auf zivile Produktion umstellen. Es gebe keinen Grund dem Antrag nicht zuzustimmen, wenn der politische Wille vorhanden … weiterlesen

Gedenken an Hiroshima: Senat muss sich für Atomwaffenverbot engagieren

Am 6. August 1945 kam es zum ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg: Die USA zerstörten Hiroshima. Drei Tage später folgte der zweite und bislang letzte Einsatz in Nagasaki. Zum Jahrestag erklärt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat gezeigt, welche Vernichtungskraft … weiterlesen

Heimatschutz mit dem Sturmgewehr: Senat findet, er sei nicht zuständig

Seit Wochen hängen an vielen U- und S-Bahn-Stationen und an weiteren Orten in Hamburg Werbeplakate der Bundeswehr mit dem Titel: “Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz”. Auf den Plakaten zu sehen sind eine Soldatin und zwei Soldaten in Uniform mit Rucksack und einem Sturmgewehr in einem Wald – alle haben die Hand am Abzug. Auf eine Anfrage der … weiterlesen

Eine Steuer nach Gutsherrenart: LINKE fordert Hilfen für Schwimmsport statt Pferderennen

Sie ist eine Steuer aus den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts – und muss reformiert werden: die Totalisatorsteuer. Nach Abzug einer Verwaltungsgebühr müssen die Gewinne aus dieser Steuer auf Pferderennwetten – in Hamburg jedes Jahr rund 3,5 Millionen Euro – vollständig an Pferderennvereine ausgeschüttet werden. Die Linksfraktion fordert, diese Einnahmen zugunsten des Schwimmsportes umzuverteilen. Dazu Mehmet … weiterlesen

60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Unsere Solidarität ist wichtig

60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Unsere Solidarität ist wichtig Im November stellten wir eine große Anfrage an den Senat (Drs. 22/1756 – siehe Link), um zu erfragen welche Beziehungen Hamburg zu Kuba pflegt und welche Pläne es für die Zukunft gibt.  Die Antworten auf unsere Fragen waren leider meist ausweichend. Letztlich wurde deutlich, … weiterlesen

Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entscheiden haben

Share Pin Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entscheiden haben. Olympische Spiele sind den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zufolge Großprojekte, die Städte und Kommunen über Generationen mit einem milliardenschweren Schuldenberg belasten und im schlimmsten Fall sogar in den Ruin treiben können. Nicht umsonst hatten auch … weiterlesen

Was passiert gerade an der Hafenbahn? Warum werden Migrant_innen aus guten Wohnungen vertrieben?

Wir haben mit Betroffenen und Unterstützer_innen gesprochen und einen Film dazu gemacht. Was passiert an der Hafenbahn? Seit 2018 wird in der informierten Öffentlichkeit eine Baumaßnahme, der Neubau von Wohnungen an der Hafenbahn 6-12 angekündigt. Auf dem Gelände ist seit Jahren ein städtisches Männerwohnheim und in weiteren Häusern leben Migrant_innen mit ihren Familien, untergebracht und … weiterlesen