Ihr Bürgerschaftsabgeordneter
Share Pin Es ist eingetroffen, was die Fraktion DIE LINKE schon im Herbst letzten Jahres im Rahmen der Debatte um den Haushalt vermutet hatte und weswegen wir einen Antrag (1) auf zusätzliche Mittel für diesen Bereich stellten: Die Offene Kinder- und Jugendarbeit soll nach dem Willen des Senates teilweise abgewickelt und der Rest schrittweise strukturell … weiterlesen
Share Pin Der Widerstand gegen die Kahlschlagpolitik der SPD im Sozialbereich wächst und formiert sich: Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hamburg, der Sozialverband Deutschland, die BAG Arbeit und der Verband der offenen Kinder- und Jugendarbeit haben sich gestern zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um gemeinsam mit DGB, GEW und Ver.di „ein Zeichen gegen die Rotstift-Politik des Hamburger Senats … weiterlesen
Share Pin Die in Altona und Harburg bekannt gewordenen Kürzungspläne in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit treffen nun auch Bergedorf und Wandsbek. In einer vorläufigen Mitteilung des Bezirksamtes Bergedorf wird von Einsparungen in Höhe von mindestens 265.000 Euro gesprochen. Konkret bedeutet das: Das Spielhaus „Blaue Welle“ in Neuallermöhe wird geschlossen, auch das Soziale Zentrum wird … weiterlesen
Die LINKE kritisiert Senator Scheeles Vorstoß, härtere Richtlinien bei der Vergabe von Pflegekindern einzuführen. Nach dem Tod des Pflegekinds Chantal hatte er als Erstmaßnahme angeordnet, härtere Kontrollen der Pflegefamilien durchzuführen, zum Beispiel durch erweiterte Führungszeugnisse, Haarproben und Drogentests für alle Haushaltsangehörigen ab 14. Jahren. Diese sollen nun in eine vorläufige Fachanweisung übernommen werden. Dazu erklärt … weiterlesen
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft über die Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit erklärte Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „25 bis 49 Millionen Euro sollten gemäß einem Papier der Sozialbehörde vom Februar 2012 gekürzt werden. Inzwischen redet der Senat selbst von 67,5 Mio. … weiterlesen
Share Pin Die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) ist eine unverzichtbare Stütze bei der Alltagsbewältigung für Kinder und Jugendliche, insbesondere aus Familien mit sozialen Problemen. Dennoch soll die Arbeit vor Ort mit immer knapperen personellen und finanziellen Ressourcen bewältigt werden, obwohl der OKJA zusätzliche Aufgaben übertragen werden. In den letzten Jahren wurden weder die Preisentwicklung … weiterlesen
Share Pin Am 21.5.2012 soll die Computersoftware Cùram aktiviert und zunächst in der Jugendhilfe eingesetzt werden. Es werden Informationen über Hilfe suchende Menschen eingespeist, woraus Cùram (JUS- IT) eigenständig einen Vorschlag macht, ob und in welcher Form Hilfe angeboten werden soll. Welche Daten im Programm gespeichert werden, wissen Betroffene allerdings nicht, zudem können die Daten … weiterlesen
Share Pin Die Sozialbehörde hat das Beratungsnetzwerk „come in“ um eine Million Euro mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds ESF aufgestockt. Sozialsenator Scheele hat aus diesem Anlass das neue „come-in“-Büro in Hammerbrook feierlich eröffnet. Die Linksfraktion kritisiert dies angesichts der massiven Kürzungen im Sozialetat als billigen PR-Gag. Zudem bestehen Zweifel an der Wirksamkeit des Projekts: Statt … weiterlesen
Share Pin Nachdem die Linksfraktion am 10. April einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission (Drs. 20/3754, siehe Anlage) zur nachhaltigen Stärkung der Daseinsvorsorge für Kinder und Jugendliche eingereicht hat, haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, GAL und FDP darauf geeinigt, einen Sonderausschuss zur Aufarbeitung des Todes von Chantal zu beantragen. Ein Sonderausschuss dient jedoch … weiterlesen
Share Pin In der Familienausschusssitzung vom 12. April 2012 ging es hoch her: Viele Kinder, Jugendliche, Eltern und Beschäftigte aus Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienhilfe waren nach einer Kundgebung am Reesendamm in den Familienausschuss gekommen. Hier wollten sie ihr Anliegen zur Sprache bringen. Der Zugang zum Rathaus wurde ihnen zum Teil … weiterlesen