Allgemein

Zur aktuellen Stunde in der Bürgerschaft zum Thema Hamburger Hafen erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: „Wenn wir uns die Situation im Hamburger Hafen angucken, sehe ich nur eine gute Entwicklungsperspektive. Hamburg muss im Hafen wie überall Nein zu Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum sagen. Die Hansestadt muss darüber hinaus die Zusammenarbeit mit … weiterlesen

An dem heutigen Friedensfrühstück in der Alevitischen Gemeinde Haak Bir nahmen mehr als 100 Menschen teil.  Wir haben intensiv über den Krieg in der Ukraine und die geschichtlichen Hintergründe sowie den türkischen Krieg gegen Rojava und im Nordirak diskutiert. Während der Krieg in der Ukraine vom Westen als völkerrechtswidrig bezeichnet wird, wird der Krieg der Türkei einfach … weiterlesen

Heute jährt sich der Anschlag von Mölln zum 30. mal. Meine Gedanken sind mit den Opfern und deren Hinterbliebenen und allen Opfern von Rechtsradikalen. Direkt nach der sogenannten Wiedervereinigung 1989 begannen konservative Politiker_innen bis in die Reihen der SPD damit das Asylrecht auszuhöhlen und mit einer menschenverachtenden „das Boot ist voll“, „Scheinasylanten“, „Asylmissbrauch“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“ … weiterlesen

Eigentlich könnten eine Fußball Weltmeisterschaft  oder ein Sport Großevent ein wundervolles Ereignis sein, ein Zeichen des respektvollen Miteinanders, der Solidarität und ein Ausdruck von Völkerverständigung und gelebtem Internationalismus. Davon sind leider momentan sämtliche Sportgrossereignisse weit entfernt. Das grösste Problem ist, dass die FIFA, das IOC und die UEFA kommerziell denken und handeln und dadurch WM, EM … weiterlesen

Am 17. Dezember 2022 feiern wir wieder das Eine Welt Fest – Yalda-Fest – Dieses Jahr unter dem Motto: „Solidarität und Frieden!“ im Kulturpalast Billstedt Gerade in Zeiten von Krieg, Krise und Inflation ist Solidarität eine wichtige Grundlage. Die Kriege in der Ukraine, in Syrien, im Jemen und vielen weiteren Ländern müssen sofort beendet werden. … weiterlesen

Aus der Antwort des Senats auf die Schriftliche kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz Drs. 22/9492 geht hervor, dass auch in Hamburg Kurd_innen wegen ihrer legitimen politischen Einstellung kriminalisiert werden. Dazu erklärt der Abgeordnete Mehmet Yildiz, „die Kriminalisierung von Kurd_innen – insbesondere Jugendlichen – findet leider auch in Hamburg statt. Lediglich aufgrund des Zeigens oder … weiterlesen

Energiemangel ist durch Wirtschaftskrieg selbstgemacht. Verstaatlichung der Daseinsversorgung und Ende der Sanktionen – statt unzureichender Abfederung des Sozialabbaus Zur aktuellen Stunde in der Bürgerschaft mit dem Thema „Hamburger_innen entlasten, Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln“ erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: „Die Forderungen Energiesperren zu verhindern und die Gaspreise zu deckeln sind richtig. Dazu sollte jedoch auch … weiterlesen

Dass die Bundesregierung erneut vier Panzerhaubitzen in die Ukraine liefern will, trägt lediglich zu einer weiteren Eskalation des Krieges bei. Anstatt immer weiter Waffen in die Ukraine zu liefern, müssen sofort alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt werden, um dazu beizutragen Friedensverhandlungen zu ermöglichen. Die Äußerungen von Außenministerin Baerbock, dass sie sich unter Umständen auch die Lieferung … weiterlesen

Artikel aus der Tageszeitung Junge Welt vom 19.09.2022 Rund ein Drittel aller in Hamburg Inhaftierten sitzt wegen Bagatelldelikten oder nicht bezahlten Geldstrafen im Knast. Das ergibt sich aus der Antwort einer parlamentarischen Anfrage des fraktionslosen Hamburger Abgeordneten Mehmet Yildiz an den Senat der Hansestadt, die seit der letzten Woche vorliegt. Demnach sind 22,5 Prozent der … weiterlesen

Mit dem 3. Hilfspaket will die Bundesregierung offensichtlich die Bevölkerung ruhig stellen, ohne die Situation der Menschen real zu verbessern. Die Sanktionen gegen Russland schaden der gesamten Bevölkerung, die mit massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Benzin und elektronischen Geräten und Lieferengpässen konfrontiert ist. Handwerksbetriebe, kleine Betriebe, die Gastronomie, alle Arbeiterinnen und Arbeiter, Geflüchtete, Migranten, Rentner und … weiterlesen