Wahlperiode 21

Kleingartenfonds beim Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH)

Hamburg nur sozial: Armut von Kindern bekämpfen – Jetzt ein beitragsfreies Frühstück für Hamburgs Kitas und Grundschulen!

Offenes und unabhängiges Beratungsangebot für Erwerbslose langfristig sicherstellen

Verteilung, Versorgung und Inanspruchnahme von Haus- und Fachärzte/-innen im Hamburger Stadtgebiet

Sprachkurse für Migranten/-innen

Der Klimanotstand ist real – Verstärkte Klimamaßnahmen ergreifen

Aktueller Stand des Projekts Erneuerbare Wärme Hamburg

Aufarbeitung Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte im Bundesland Hamburg

Traum oder Albtraum – Wie ist die Beschäftigungssituation des wissenschaftlichen Mittelbaus an Hamburger Hochschulen?

Aktueller Stand des Projekts Erneuerbare Wärme Hamburg

Zur Wohnungspolitik in Hamburg (III)

Planlos, löchrig und undemokratisch: Der Entwurf des Schulentwicklungsplans

Traum oder Albtraum – Wie ist die Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Hamburger Hochschulen?

Zur Wohnungspolitik in Hamburg (II)

Maßnahmen nach dem Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)

Jugendvollzug und Jugendarrest in der Jugendvollzugsanstalt Hahnöfersand

Maßnahmen nach dem Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG)

Zur Wohnungspolitik in Hamburg

„Grüß‘ Gott, bis bald, auf Wiedersehen, ich komme viel zu spät!“ Keine Zeit für Bildung mit dem Lehrer-/-innenarbeitszeitmodell

Wohnungspolitik für Benachteiligte in Hamburg (II)

Gebührenerhöhung für öffentlich-rechtliche Unterbringung (II) – Läuft wirklich alles so rund, wie der Senat meint?

Endlich Fortschritt bei Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen in Hamburg?

Zweifel am Studium: Wie viele Hamburger Studierende brechen ihr Studium ab?

Verwaltung von Allgemeinem Grundvermögen der Freien und Hansestadt Hamburg

Fragebogenaktion zu Abwässern in Kleingärten – Nachfragen zu den Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/15141 und 21/15494

Beschäftigungssituation studentischer Hilfskräfte an Hamburger Hochschulen

Fünf vor zwölf? Keine Zeit für Bildung mit dem Lehrer-/-innen-Arbeitszeitmodell

f & w fördern und wohnen AöR (f & w) – Spart das Unternehmen sein Personal kaputt?

Zeugen-/-innenbetreuung, psychosoziale Prozessbegleitung und Nebenklageerhebung in Hamburg

Wildgehege Klövensteen

Mindestlohn und Zuwendungsempfänger/-innen – Wie ist der Stand?

AvM-Dual – Rahmenbedingungen, Weiterentwicklung und Perspektiven

Sozialintegrative Fördermöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe – Wer kann wo und zu welchem Zweck eine Förderung beantragen?

Hat der Senat eine ungültige Gebührenordnung für Unterkünfte beschlossen?

Einsatz von Security in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe

Klimaschutzprojekt fifty/fifty – Was sind Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Umweltbewusstsein an den Schulen dem Senat noch wert?

Zur Lage der Stadtteilschulen in Hamburg

Tarifentwicklung im HVV

Hochschulfinanzierung auf wackeligem Fundament: Zum Verhältnis von Grundfinanzierung und temporären Mitteln an Hamburger Hochschulen

Situation der vereinseigenen Sportanlagen und Sporthallen

Forschung nur für friedliche Zwecke!? Welche Hamburger Hochschulen und Forschungsinstitute verfügen bereits über eine Zivilklausel?

Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste

Nachfragen zum Schutzauftrag der Stadt für pflegebedürftige Menschen – Wohn-Pflege-Aufsicht

Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen in Hamburg

Umsetzung Vereinbarungen mit der Volksinitiative Guter Ganztag

Schulbegleitung in Hamburg – Ein sinnvoller Beitrag zur schulischen Inklusion?

Gesamtkonzept der Wohnungslosenhilfe in Hamburg: Stand der Umsetzung

Auswirkungen der Schließung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona auf Altona und Ottensen sowie auf den Diebsteich

Haftbedingungen in der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis und der JVA Billwerder

Postzustellbezirke in Hamburg

Entwicklung, Verteilung und Inanspruchnahme der ambulanten ärztlichen Versorgung und der vertragsärztlichen Bedarfsplanung in Hamburg

Programm „Fördern statt wiederholen“ – Qualität und Wirksamkeit seit 2015/2016

Berücksichtigung der Rechte der Kinder und Jugendlichen bei auswärtiger Unterbringung

Finanzierung der Drogen- und Suchthilfe in Hamburg

Bilanz Prekäre Beschäftigung im Kita-Bereich (II)

Wann wird der bislang geheime sogenannte 10.000er-Vertrag endlich veröffentlicht und wie steht es um die Kleingartenvereine in Hamburg?

Einführung emissionsfreier Busse

Tarifentwicklung im HVV

Wie können geflüchtete Studieninteressierte in Hamburg studieren?

Hamburgs (post-)koloniales Erinnerungskonzept – Ergebnisse und Perspektiven

Operationen an Kindern mit Variationen der körperlichen Geschlechtsmerkmale

Zu Lage und Perspektiven der Hamburger Wohnungspolitik

Saubere Schulen in Hamburg? – Stand der Reinigung seit 2013/2014

Wohnungspolitik für Benachteiligte in Hamburg

Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Hamburg – Mittel-und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut

Nachhaltiger Tourismus

Verkehrsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz vor Lärm und Abgasen – Anträge von Bürgerinnen und Bürgern nach § 45 Absatz 1 StVO

Zunehmende Aushöhlung des parlamentarischen Fragerechts

Aufarbeitung der Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945

Mathematikfachlehrkräfte an den weiterführenden Schulen seit 2013/2014 und die „Mathematik-Offensive“ des Senats

Flüchtlingskinder in Hamburger Kitas

Bürger-/-innenbeteiligung

Tierversuche in Hamburg – Sachstand seit 2006

Produktionsschulen in Hamburg – Entwicklung und aktueller Stand

Rückkauf der Hamburger Energienetze: Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? – Nachfragen zu den Drs. 21/5758 und 21/6381

Beimischungen in illegalen Drogen – Was ist sonst noch drin?

Die Realisierung der globalen Minderkosten beziehungsweise Minderausgaben

Schulfinanzierung und Budgetpraxis für die staatlichen Schulen in Hamburg

Einführung der eAkte im Bereich SGB II – Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg

Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht?

Trägerversammlung und Beiräte von Jobcenter team.arbeit.hamburg

Einsatz von Überwachungsmethoden durch Hamburger Behörden

Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben der Ausgleichsabgabe und der Förderung von schwerbehinderten Menschen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe

Wie sind die Situation und der Sachstand der öffentlichen Unterbringung in Hamburg?

Atomtransporte durch Hamburg (V)

Arbeitsbedingungen bei Asklepios und Mitbestimmungsrechte der Freien und Hansestadt Hamburg

Das Musterflächenprogramm im Schulbau und seine Konsequenzen

Bedarfsgerechte Finanzierung statt Mangelverwaltung! Gesetzesentwurf zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen an Hamburger Hochschulen gemeinsam mit demokratischen Gremien der Hochschulen überarbeiten!

Berichterstattung über den Umgang mit Baggergut aus dem Hafen und der Delegationsstrecke Hamburgs

Situation der Sportstätten in Hamburg

Gemeldete junge Menschen in den Jugendberufsagenturen und Arbeitslosenstatistik

SBH-/GMH-Schulbau bis 2019: Sanierungskriterien, -konzept und -verfahren

Inklusion von Flüchtlingen: Können Flüchtlinge mit Behinderung(en) inklusiv am Leben in den ZEA und Folgeunterkünften in Hamburg teilnehmen?

Aktueller Stand des Hamburger Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (V)

Schullaufbahnempfehlungen, Anmeldungen und Schulformwechsel?

Bilanz der Kreuzschifffahrt in Hamburg

Veränderung der Ausstattung der bezirklichen sozialen Infrastruktur

Rechtliche Situation von und Hilfen für transidente Menschen?

Schulabsentismus

Negative Auswirkungen durch einen fehlerhaften Wirtschaftlichkeitsrechner für ALG-II-Berechtigte in Bezug auf die Kosten der Unterkunft? (II)

Arbeitsbedingungen und -situation in den Werkstätten für behinderte Menschen

Auswärtige Unterbringung bei den Hilfen zur Erziehung

Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auf die Freie und Hansestadt Hamburg

Bilanz prekäre Beschäftigung im Kita-Bereich

Olympia 2024: Verträge, Verpflichtungen für Hamburg und andere Ungereimtheiten

Schulen im Altonaer Kerngebiet

Militärische beziehungsweise sicherheitstechnische Forschungsprojekte

Bilanz Vereinigung KITA Servicegesellschaft mbH (VKSG)

Bindungsausläufe bei öffentlich geförderten Wohnungen

NOlympia für Hamburg! Hamburg braucht kein Olympiastadion, sondern Schulsporthallen! (Olympische Spiele IV)

Sozialversicherung, Mindestlohn und arbeitsrechtliche Standards für arbeitende Inhaftierte

Befristete Arbeitsverhältnisse, Betreuungszahlen und Eingliederungsmaßnahmen in den Jobcentern