Frieden kommt durch Dialog – Aggressive Geopolitik, Militarismus, Waffenexporte und asymmetrische Maßnahmen führen zum Krieg

Seit 2008 (schleichend) und seit 2019 (intensiv) sind wir mit einer Weltwirtschaftskrise konfrontiert. Die Regierung der USA reagiert mit einer immer aggressiveren Politik zur Rückerlangung der weltweiten wirtschaftlichen Hegemonie und einem kalten Krieg gegen China und Russland darauf. In diesem Rahmen gibt es Planungen führender US-Strategen für einen „heißen“ Krieg gegen China  – und in … weiterlesen

Senat und Bürgerschaft misstrauen den Hamburger_innen

Die Hamburgische Bürgerschaft hat Hamburg am Mittwoch zum Corona-Hotspot erklärt, obwohl die Hansestadt laut Robert Koch Institut die zweitniedrigste Sieben-Tage-Inzidenz aller Bundesländer hat. Ein Antrag dazu wurde von der rot-grünen Regierungsmehrheit mit Unterstützung der Linksfraktion angenommen. Dieser Schritt ist nicht sinnvoll und zudem rechtlich fragwürdig. Voraussetzung für die Hotspot-Regelung ist laut dem auf Bundesebne beschlossenen … weiterlesen

Verbot der Rüstungstransporte über den Hafen ist möglich

Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte hat gestern im Ausschuss für Wirtschaft und Innovation der Hamburgischen Bürgerschaft ihr Anliegen vorgestellt: Eine landesgesetzliche Regelung zum Verbot der Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen. Dazu Mehmet Yildiz, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, „die Vertreter_innen der Volksinitiative fordern zu Recht, dass Bürgerschaft und Senat durch ein Verbot der Transporte von Rüstungsgütern endlich … weiterlesen

Mehmet Yildiz tritt aus der Linksfraktion Hamburg aus

Nach jahrelangen Konflikten in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, samt Mobbing gegen mich und weitere Abgeordnete sowie Mitarbeiter_innen, verlasse ich die Fraktion nach langem abwägen und vielen Gesprächen mit mir vertrauten Menschen und Genoss_innen im Landesverband. Seit Jahren setzt sich die Fraktion mehrheitlich über das Parteiprogramm, Parteibeschlüsse und die Hamburger Wahlprogramme hinweg. … weiterlesen

Ja zu einer offenen Plattform

Am Freitag Abend (18.02) nahmen an unserer Veranstaltung in der Alevitischen Gemeinde unter dem Motto „Wie kann eine solidarische Perspektive als Weg aus der Corona-Krise aussehen?“ rund 60 Menschen teil. Darunter Genoss_innen der Gewerkschaftslinken von Jour Fixe, von ATTAC, der Masch Wilhelmsburg, Seebrücke und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Interessierte ohne feste politische Bindung und Menschen … weiterlesen

Die fragwürdigen Impfaktionen einiger Parteimitglieder

Die Impfaktion von einigen Parteimitgliedern  am vergangenen Wochenende in Billstedt, wie auch zeitversetzt in weiteren sind in vielerlei Hinsicht kritisierenswert. 1. Es ist nicht Aufgabe der Partei die Menschen zu impfen, sondern die der Ärzte. Mehrere Ärzte aus Billstedt haben mich angesprochen, dass sie verwundert darüber sind, dass die Impfaktion durchgeführt wurde, ohne mit ihnen zu sprechen. … weiterlesen

Wie kann eine solidarische Perspektive als Weg aus der Corona-Krise aussehen?

Wir laden Euch herzlich ein mitzudiskutieren in Präsenz oder über Zoom Freitag, 18.02.2022 Einlass: 18.00 Uhr Beginn: 18:30Uhr Alevitische Gemeinde Nobistor 33-35 Wir wollen mit dieser Versammlung eine Plattform zur Diskussion geben und unter anderem folgende Fragen stellen: · Kapitalistische Wirtschaftskrise – Coronakrise · Wer sind die Profiteure der Krise? · Krise und Gesundheitssystem · Krise, Corona … weiterlesen

Nein zur Impfpflicht (Impfzwang) – egal ob für Pflegepersonal oder allgemein

Impfpflicht (Impfzwang) ist nicht der richtige Weg, um Corona zu überwinden und Menschenleben zu schützen.  Solidarisch wäre, sachlich über Auswirkungen, Risiken und Nebenwirkungen von Impfung und über die Möglichkeiten medikamentöser Behandlung im Falle einer Infektion zu diskutieren und zu informieren. Wichtig ist auch über Hygieneregeln, sorgsamen Umgang miteinander, gesunde Lebensweise sowie unterschiedliche Übertragungsgefahr von Corona an unterschiedlichen … weiterlesen

Olympia: Profitsicherung und Propaganda statt Völkerverständigung?!

Die Grundidee von Olympia, ein Sportfest der Völkerverständigung zu veranstalten, wurde schon vor langer Zeit pervertiert. Heutzutage sichert das IOC sich und einigen Internationalen Konzernen mit Knebelverträgen Exklusivrechte für Werbung und den Verkauf der eigenen Waren in den Austragungsorten. Die Orte an denen Olympia stattfindet, sind danach hoch verschuldet, Miet- und Boden preise schießen in … weiterlesen

Ukraine Konflikt: Entspannungspolitik jetzt! Krieg ist keine Lösung!

Friedenskundgebung zum Ukraine-Konflikt unter dem Motto: Entspannungspolitik jetzt! Krieg ist keine Lösung! Über 600 Menschen kamen vor dem Hamburger Rathaus gemeinsam zu einer Friedenskundgebung zusammen. Wir fordern von der Bundesregierung, ihre Politik an dem Willen der Mehrheit unserer Bevölkerung zu orientieren, die Frieden und einen Ausgleich mit Russland will: • Wiederaufnahme der Konferenz für Sicherheit … weiterlesen