IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
„Nach massiver Kritik seitens der Hafenarbeiter_innen, weiten Teilen der Gesellschaft, aus der parlamentarischen Opposition – und nun auch von Abgeordneten aus den Reihen der Rot-grünen Regierungskoalition selbst – muss der geplante Deal zum Verkauf von 49,9% des Hafens an MSC gestoppt werden. Die zweite Lesung in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft wäre ein gute Möglichkeit…
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in der heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch von zwei Fraktionen die Migrationspolitik und nimmt dafür den Terroranschlag in Solingen zum Anlass. „Wer fürchterliche Terroranschläge wie den in Solingen dafür benutzt, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen, der instrumentalisiert bewusst einen Anschlag für seine rassistische Pro-paganda, um die Menschen in der Gesellschaft…
Wir feiern das Fest für Frieden und Solidarität am 14. September von 14.00 bis 20.00 Uhr auf dem Billstedter Marktplatz. In einer Zeit in der die Bundesregierung auf die weltweite Beteiligung an Kriegen, Aufrüstung und die Militarisierung der Gesellschaft setzt, setzen wir mit unserem Fest ein Zeichen für den Frieden, für Abrüstung und Dialog sowie…
Auch an diesem 1. September, am Antikriegstag, haben wir in Hamburg wieder für den Frieden demonstriert. Über 1.000 Teilnehmer äußerten Ihre Sorgen über die zunehmende militärische Aufrüstung und Weltkriegsgefahr. Es war erfreulich zu sehen, dass sich viele junge Menschen beteiligt haben. Ich bedanke mich beim Hamburger Forum für die gute Organisation und die interessanten Redebeiträge…
Am Sonntag ist Antikriegstag. Ich schließe mich dem Aufruf des Hamburger Forums an und werde die Demonstration nach Kräften unterstützen. Am 1. September 1939, vor 85 Jahren, begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser Krieg hat über 65 Millionen Menschen das Leben gekostet. Nun befinden wir uns geopolitisch in einer brandgefährlichen…
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer, mit der versucht wird die in der Parteisatzung geregelte freiwillige Mandatsträgerabgabe (also Zahlungen von Abgeordneten an die Partei), die ich in letzter Zeit nicht…
Share Pin Gemeinsam sind wir stark: als Linke, Sozialisten und Kommunisten. Der Niedergang der Linken sollte keinen Sozialisten freuen. Der Feind ist das herrschende System, nicht die fortschrittlichen Kräfte. Ich bedaure, dass die Linkspartei von ihrem Erfurter Parteiprogramm abgewichen ist und nicht mehr die antikapitalistische Friedenshaltung vertritt. Doch die Schwäche der linken und sozialistischen Kräfte…
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und sich zuspitzende wirtschaftliche Probleme. Die Volksrepublik China wird in der internationalen Politik nun zunehmend aktiv. Im Gegensatz zur imperialistischen Politik der USA, mit endlosen Kriegen…
Ernst Thälmann: Kommunist, Antifaschist, „Sohn seiner Klasse“ – und ein großes Vorbild mit konsequenter Friedenshaltung. Vor 80 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst „Teddy“ Thälmann, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), auf Befehl Hitlers im KZ Buchenwald hingerichtet. Er organisierte die deutschen Arbeiter, Antifaschisten und Friedenskräfte in der KPD und war Vorbild für die…
Die Veranstaltung des rechtsextremen Asow-Regiments am 26.07.2024 in Hamburg hat keinen Platz in einer Demokratie Am 26.07.2024 findet eine Veranstaltung von Soldat_innen des Asow-Resigments in Hamburg statt. „Das Asow-Regiment ist nach wie vor eine rechtsextremistische Organisation und verherrlicht den Nationalsozialismus. Darüber kann aller Versuch des Greenwashings nicht hinwegtäuschen. Dass ein solche Organisation in Hamburg eine…