Daily Archives: 13. Juli 2016
Fraktion vor Ort in Billstedt – AnwohnerInnen-Protest gegen unhaltbare Zustände in Kaltenbergen
Ortsbesuch in Kaltenbergen – Die Straßen sind marode, mit meterlangen Rissen und tiefen Schlaglöchern durchzogen und übersät, das Pfützenwasser kann auch nicht mehr abfließen, weil die Straßenränder viel tiefer liegen als die Straßenmitte. Dieser Zustand prägt seit Jahren die Siedlung Kaltenbergen in Billstedt.
Unser Wahlkreisabgeordneter Mehmet Yildiz nahm dies zum Anlass, zusammen mit Maureen Schwalke aus der Bezirksversmamlung Mitte sowie Wolfgang Strauss vom Regionalausschuss Billstedt mit einigen Anwohnerinnen eine Ortsbegehung durchzuführen. Das Ergebnis: Seit Jahren bleiben grundlegende Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aus, obwohl die Anwohner_innen die Behörden seit Jahren auf die Missstände aufmerksam machen.
Denn die Siedlung Kaltenbergen wurde auf einer ehemaligen Kiesgrube gebaut. Nach der großen Flutkatastrophe 1962 wurden zudem organische Abfälle und Rückstände in den Untergrund gekippt. Deshalb ist der Boden unter kaltenbergen praktisch in permanenter Bewegung, so dass Straßen und Gehwege immer wieder aufreissen und sich verformen. Für ältere Anwohnerinnen und Anwohner sowie Kinderwagen sind einige Stellen kaum noch zu begehen.
Die Fraktion vor Ort-Veranstaltung am Donnerstag, den 30.6. in den Vereinsräumlichkeiten des SV Billstedt-Horn zogen dann natürlich eine Menge Anwohner_innen an, die ihrem Ärger heiße Luft machten. Seit Jahrzehnten würden Politik und Verwaltung das Versprechen zur Grundinstandsetzung erneuern, passiert sei mit Ausnahmen von kleinen Flickarbeiten allerdings wenig. Yildiz informierte über die Antworten auf die Anfragen der Linksfraktion und lotete zusammen mit den Bewohner_innen Möglichkeiten aus, endlich eine Verbesserung herbeizuführen. Besonders erschreckend: Während Billstedt über ein Straßennetz von satten 123 km verfügt, werden jährlich nicht einmal 110.000 Euro für Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aufgewendet. Während die Stadt also nur Kleckerbeträge aufwendet, hätte beispielsweise allein der Bund in den letzten Jahren rund 13 Millionen für Bundesstraßen und Autobahnkreuze bezahlt. Diese Zahlen zeigen, welche Geringschätzung Viertel wie Kaltenbergen vom rot-grünen Senat erfahren.
Wolfgang Strauss von der LINKEN Billstedt hat die Gefahr erkannt und einen Antrag im Regionalausschuss gestellt, um zumindest Verbesserungen in der „Oberfläche“ zu erreichen. DIE LINKE forderte ein Maßnahmenpaket, dass u.a. ein Verbot von parkenden LKWs über 3,5 Tonnen, bessere Beschilderungen, parkfreien Zonen sowie Verkehrsinseln forderte. Auch dies wurde zum Bedauern von SPD, CDU und Grünen abgelehnt. Doch es besteht Hoffnung: Aufgrund von Medienberichten und dem Anwohner_innen-Protest wurde das Problem von Bezirksamt nun erkannt und großzügige Sanierungsmaßnahmen angekündigt. Ob und in welcher Höhe tatsächlich Gelder fließen, bleibt abzuwarten – Die Linksfraktion bleibt an diesem Thema dran und wird alles daran setzen, um die Anwohner_innen weiter darin zu unterstützen, Verbesserungen in ihrem Viertel durchzusetzen. Denn Bürger_innen-Beteiligung, so die Anwohner_innen einhellig, endet nicht an den Wahlurnen.
Risse, Schlaglöcher und lebendiger Untergrund: Billstedts Straßenzustand mehr als bedenklich