Aufruf zum Treffen der Plattform „Friedens – Block – Freiheit“ am 9. September, um 18:30 Uhr, Ort: Nobistor 33-35, 22767 Hamburg
Am 09. September wollen wir ein Treffen zur Bildung einer Plattform durchführen und gemeinsame Aktivitäten und Organisationsstrukturen für Proteste im Herbst besprechen.
Seit 2019 sind wir mit einer Weltwirtschaftskrise konfrontiert. In derart großen Wirtschaftskrisen sind „Weltkriege“ und eine Konzentrierung des Geldes bei Monopolen für die Herrschenden Mittel der Wahl. Der 1. und 2. Weltkrieg und der neoliberale Wandel ab den 1970er Jahren waren die Folgen der bisherigen großen Krisen des Kapitalismus.
Jetzt herrscht Krieg in der Ukraine und Krieg bedeutet immer großes Leid, Tod und Menschenrechtsverletzungen. Dieser Krieg muss sofort beendet werden. Die USA planen eine Zuspitzung der Konfrontation mit Russland und China, um ihre alleinige Vormachtstellung wieder zu erlangen. Und die EU-Regierungen, federführend auch die Bundesregierung, machen mit. Das führt Europa in die Selbstzerstörung und muss aufhören. Frieden kann nur am Verhandlungstisch entstehen, wenn alle Seiten ernsthaft auf Augenhöhe miteinander kommunizieren und nicht durch Waffenlieferungen.
Sanktionen treffen immer die Bevölkerungen und nicht die Reichen und Mächtigen. Deshalb lehnen wir Sanktionen ab. Sie führen zu massiven Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Benzin und elektronischen Geräten und Lieferengpässen. Handwerksbetriebe, kleine Betriebe, die Gastronomie, alle Arbeiterinnen und Arbeiter, Geflüchtete, Migranten, Rentner und Arbeitslose sollen nun die Krise zahlen. Die Inflation wird absehbar weiter steigen, immer Menschen werden ihre Existenzgrundlage verlieren. Besonders betroffen in den jeweiligen Gruppen sind Frauen. Wir fordern die Öffnung von North Stream 2, um die Krise zu lindern und den Zusammenbruch der Wirtschaft zu verhindern.
Schon während Corona wurden die Grundrechte immer weiter ausgehebelt und jeder Widerstand als rechts diffamiert. Bereits jetzt versuchen die Herrschenden die absehbaren Proteste im Herbst die Berechtigung abzusprechen und sie in die rechte Ecke zu stellen, anstatt die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen.
Wir wollen verhindern, dass die aktuelle Weltwirtschaftskrise zu einem dritten Weltkrieg führt, materielles Elend um sich greift und die Grundrechte immer weiter ausgehöhlt werden. Wir fordern die Vergesellschaftung der Daseinsvorsorge. Die Sicherung von Wohnen, Bildung, Gesundheit, Energieversorgung und das Recht auf Versammlung gehören zu einem würdigen Leben. Die Menschen und Bevölkerungen haben ein Recht auf Frieden und Selbstbestimmung jenseits von imperialistischer Aggression, Ausbeutung, Naturzerstörung, Impfpflicht und der Dominanz von Kapitalinteressen.
Lasst uns diskutieren, wie wir im Herbst die nötigen Proteste gemeinsam mit gestalten können.
Anfahrt mit dem ÖPNV: S1 oder S3 bis Reeperbahn, Ausgang Nobistor