Umgang mit Corona – Der Begriff der Solidarität wird von den Herrschenden für eigene Zwecke missbraucht!

Corona ist ein gefährlicher Virus und darf auf keinen Fall verharmlost werden. Wie allerdings die Bundesregierung und die überwiegende Anzahl der Herrschenden weltweit mit dem Problem dieser Bedrohung der Gesundheit der Menschen umgehen, ist völlig inakzeptabel. Auch die gesellschaftliche Diskussion ist leider oft undifferenziert und wenig analytisch. Anstatt ausreichende Maßnahmen zu ergreifen, die jeden Menschen … weiterlesen

16442 Unterschriften gegen Rüstungsexporte: Senat muss Anliegen der Volksinitiative umsetzen

Am heutigen Dienstag übergibt die Volksinititiative gegen Rüstungsexporte 16200 gesammelte Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen. Dazu Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir gratulieren der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte! Jetzt sind Senat und Bürgerschaft an der Reihe, Rüstungstransporte über den Hafen per Landesgesetzgebung zu verbieten. … weiterlesen

Afghanistan – Was war und wo geht die Reise hin?

Freitag Abend nahmen an unserer Veranstaltung „Afghanistan – Was war und wo geht die Reise hin? Analysen – Lage -Zukunftsaussichten“ in der Alevitischen Gemeinde rund 50 Interessierte teil. 17 davon per Zoom. Ulrich Tilgner – TV- Journalist und Buchautor, Najia Afshari – Aktivistin von KUFA, Metin Kaya,(Abgeordneter DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft), Tahir Khairkhowa, ein … weiterlesen

Kein Frieden mit der Ampelkoalition

Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP hätte die Chance gehabt endlich der Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik zu folgen und eine entschiedene Friedenspolitik zu formulieren sowie die Rüstungsexporte und die Vielzahl an Auslandseinsätzen zu beenden. Eine Politik, die sich wieder am Völkerrecht und am Dialog zur Lösung internationaler Probleme orientiert, rückt jedoch mit … weiterlesen

Aufklärung statt Hetze – Gedanken zur Coronapolitik

Die Ministerpräsidenten Söder, Kretschmar und weitere Scharfmacher stigmatisieren ungeimpfte Menschen zu Sündenböcken und machen sie entgegen wissenschaftlicher Erkenntnis für die erneute Zunahme an Infektionen verantwortlich. Das spaltet die Gesellschaft. Auf diese Weise wird eine regelrechte Hetze bis zum Aufruf zur Denunziation angestachelt. Auch die neuen Maßnahmen des Senats im Umgang mit den steigenden Coronazahlen und die … weiterlesen

HSV-Stadion: Steuergelder missbraucht, um den Verein zu sanieren?

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem gerade erschienen Schwarzbuch die Bedingungen des Kaufes des HSV-Stadions durch das Land Hamburg. Für 23,5 Millionen Euro hatte die Hansestadt das Grundstück des Stadions im September 2020 zurückgekauft, dass sie dem HSV im Rahmen des Stadionbaus für eine D-Mark überlassen hatte. Dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion … weiterlesen

Wir haben eine Verantwortung: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“

Wir gedenken heute denjenigen Menschen, die während der Novemberprogrome vom 9. auf den 10. November 1938 von der SA und der SS und einem aufgebrachten Mob ermordet wurden. Am 10. November begannen die Nazis dann mit der systematischen Vernichtung der Jüd_innen, indem sie mehr als 30.000 Jüd_innen in die Konzentrationslager Dachau, Buchenwald und Sachsenhausen verschleppten. … weiterlesen

Wer der Arbeiterklasse den Rücken kehrt, muss vom Wahlergebnis nicht enttäuscht sein!

Nicht bitter, sondern konsequent – 4,9 % das ist die Folge von Systemimmanenz!  Einige Gedanken zum Ergebnis der Partei DIE LINKE bei der Bundestagswahl:  Das katastrophale Wahlergebnis von DIE LINKE bei der Bundestagswahl, mit 4,9% der Stimmen und der Rettung der Fraktionsstärke im Bundestag lediglich durch drei Direktmandate, hat mehrere Gründe und einen entscheidenden Hintergrund. … weiterlesen

Zum 60. Jahrestag des Deutsch-türkischen Anwerbeabkommens

„Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen“ Max Frisch 1965 Zum 60. Jahrestag des Deutsch-türkischen Anwerbeabkommens wird derzeit viel diskutiert. Ausgeblendet wird dabei weitgehend, dass die Anwerbungen damals nicht hauptsächlich aus Mangel an Arbeitskräften durchgeführt wurden, sondern dazu genutzt wurden die Löhne systematisch drücken zu können. Zuerst wurden Italiener_innen, danach Menschen aus den westlichen Balkanstaaten … weiterlesen