Hamburg hat „DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“
In einer Zeit, in der die politischen Debatten zunehmend von Kriegsfinanzierung und militärischen Auseinandersetzungen geprägt sind, hat sich eine Bewegung formiert, die sich für Frieden und soziale Gerechtigkeit starkmacht. „DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ in Hamburg ist ein Aufruf an alle Mitbürger, gemeinsam gegen Krieg und wirtschaftlichen Abstieg zu arbeiten.
Dazu Mehmet Yildiz: „Die bisherige Regierung bestand aus Kriegsbefürwortern, wobei der Wettbewerb darum, wer stärker für militärische Interventionen und deren Finanzierung ist, die sozialen und wirtschaftlichen Belange der Bevölkerung in den Hintergrund gedrängt hat. Die Auswirkungen des Wirtschaftskriegs gegen Russland sind für viele spürbar: Die Lebenshaltungskosten steigen, die Energiepreise schießen in die Höhe, und sowohl Privatpersonen, als auch kleine und mittelständische Betriebe stehen unter immensem Druck.“
„Die Bundesregierung versäumt es, die Interessen der eigenen Bevölkerung und Wirtschaft zu vertreten und folgt stattdessen einer kriegsgetriebenen Wirtschaft und imperialistischen US-Politik. Diese Politik führt nicht nur zu Flucht und Vertreibung, sondern gefährdet auch die Existenzgrundlage vieler Menschen in Deutschland. Das Geld das für Kriege ausgegeben wird, brauchen wir für Bildung, Kitas, Wohnungsbau, Renten, Gesundheit, soziale Arbeit und Armutsbekämpfung. Kriege bringen nur Vertreibung und Vernichtung von Mensch und Natur.“, so Yildiz weiter.
Der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz fordert: „Klein- und Mittelbetriebe sehen sich gezwungen, aufgrund der falschen Energiepolitik und der steigenden Kosten ihre Türen zu schließen. Es ist an der Zeit, eine klare Botschaft zu senden: Wir fordern eine Politik, die den Frieden, Wohlstand und den Schutz der Umwelt in den Mittelpunkt stellt!“
„Unsere neue Wählervereinigung stellt sich gegen den Ausverkauf der Stadt an Investoren. Der Verkauf des Hamburger Hafens und der Skandal um den Elbtower sind Beispiele einer falschen Politik. Wir wollen die Stadtplanung mit den Menschen in Hamburg gemeinsam gestalten. Wir stellen uns energisch gegen Steuergeschenke an Reiche und fordern die lückenlose Ausklärung der Vorgänge um die Warburg-Bank.“, erklärt Yildiz.
„DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich gemeinsam für eine gerechtere und friedlichere Zukunft einzusetzen. Sie steht für eine Politik, die den Menschen dient und nicht den Interessen der Rüstungskonzerne und ihrer Eigentümer.
Foto Hamburgische Bürgerschaft-Michael Zapf
