Yearly Archives: 2022

Heute jährt sich der Anschlag von Mölln zum 30. mal. Meine Gedanken sind mit den Opfern und deren Hinterbliebenen und allen Opfern von Rechtsradikalen. Direkt nach der sogenannten Wiedervereinigung 1989 begannen konservative Politiker_innen bis in die Reihen der SPD damit das Asylrecht auszuhöhlen und mit einer menschenverachtenden „das Boot ist voll“, „Scheinasylanten“, „Asylmissbrauch“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“…

Eigentlich könnten eine Fußball Weltmeisterschaft  oder ein Sport Großevent ein wundervolles Ereignis sein, ein Zeichen des respektvollen Miteinanders, der Solidarität und ein Ausdruck von Völkerverständigung und gelebtem Internationalismus. Davon sind leider momentan sämtliche Sportgrossereignisse weit entfernt. Das grösste Problem ist, dass die FIFA, das IOC und die UEFA kommerziell denken und handeln und dadurch WM, EM…

Am 17. Dezember 2022 feiern wir wieder das Eine Welt Fest – Yalda-Fest – Dieses Jahr unter dem Motto: „Solidarität und Frieden!“ im Kulturpalast Billstedt Gerade in Zeiten von Krieg, Krise und Inflation ist Solidarität eine wichtige Grundlage. Die Kriege in der Ukraine, in Syrien, im Jemen und vielen weiteren Ländern müssen sofort beendet werden…

Aus der Antwort des Senats auf die Schriftliche kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz Drs. 22/9492 geht hervor, dass auch in Hamburg Kurd_innen wegen ihrer legitimen politischen Einstellung kriminalisiert werden. Dazu erklärt der Abgeordnete Mehmet Yildiz, „die Kriminalisierung von Kurd_innen – insbesondere Jugendlichen – findet leider auch in Hamburg statt. Lediglich aufgrund des Zeigens oder…

Energiemangel ist durch Wirtschaftskrieg selbstgemacht. Verstaatlichung der Daseinsversorgung und Ende der Sanktionen – statt unzureichender Abfederung des Sozialabbaus Zur aktuellen Stunde in der Bürgerschaft mit dem Thema „Hamburger_innen entlasten, Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln“ erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: „Die Forderungen Energiesperren zu verhindern und die Gaspreise zu deckeln sind richtig. Dazu sollte jedoch auch…

Dass die Bundesregierung erneut vier Panzerhaubitzen in die Ukraine liefern will, trägt lediglich zu einer weiteren Eskalation des Krieges bei. Anstatt immer weiter Waffen in die Ukraine zu liefern, müssen sofort alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt werden, um dazu beizutragen Friedensverhandlungen zu ermöglichen. Die Äußerungen von Außenministerin Baerbock, dass sie sich unter Umständen auch die Lieferung…

Artikel aus der Tageszeitung Junge Welt vom 19.09.2022 Rund ein Drittel aller in Hamburg Inhaftierten sitzt wegen Bagatelldelikten oder nicht bezahlten Geldstrafen im Knast. Das ergibt sich aus der Antwort einer parlamentarischen Anfrage des fraktionslosen Hamburger Abgeordneten Mehmet Yildiz an den Senat der Hansestadt, die seit der letzten Woche vorliegt. Demnach sind 22,5 Prozent der…

Die Situation am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja ist mehr als gefährlich. Am Sonnabend wurde erneut die letzte verbliebene Hauptstromleitung zwischen dem von russischen Truppen besetzten Kraftwerk und dem ukrainischen Stromnetz abgeschnitten, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mitteilte. Die Leitung wurde nach Bombardements in der Zone nahe der Reaktoren gekappt. Wenn es bei dem Kraftwerk zu einem…

Zum Antikriegstag betont der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz: „Wir dürfen die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen. In besonderer historischer Verantwortung für den 2. Weltkrieg muss Hamburg endlich zur Mittlerin des Frieden werden, wie es in der Verfassung steht. Der Senat muss aufhören die Verantwortung für Frieden auf die Bundesebene zu schieben und sofort Rüstungsexporte durch…