IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
„Auch nach dem Beschluss des Bundestages über den Nachtragshaushalt 2023 gilt: Der Nachtragshaushalt 2023 dient großen Unternehmen – die CDU will darüber hinaus sogar das Bürgergeld angreifen. Die Schuldenbremse gehört jedoch abgeschafft und nicht nur in Notlagen ausgesetzt! Die Schuldenbremse ist ein Instrument, mit dem Geld in großem Ausmaß an große Unternehmen und in die…
Am Sonnabend haben wir im Kulturpalast Billstedt das Yalda – Eine Welt Fest gefeiert. Share Pin Zu Musik von Nais, Share Pin Rene Tenenjou, Share Pin Team DJ Share Pin und Grup Cemre Share Pin wurde ausgelassen getanzt. Die Einnahmen für leckeres Essen werden solidarisch an Erdbebenopfer in der Türkei und Nordsyrien/Rojava gespendet. Share Pin Marco…
In den letzten Tagen wurden weit über 200 Plakate für das Yaldafest in Billstedt und rund um das Berliner Tor mutwillig und systematisch zerstört. Offensichtlich haben einige Menschen etwas gegen das friedliche Miteinander der Menschen und ein Fest der Solidarität. Wer auch immer es war – schämt Euch! Ein derartiger Versuch einer Verengung des Meinungshorizontes zeugt…
In einem Bericht der israelischen Zeitung Haaretz vom Dienstag den 5. Dezember wird Folgendes berichtet: Wenige Stunden vor dem Angriff der Hamas auf die Gäste des Nova-Festivals am Morgen des 7. Oktober sind Führungspersonen israelischer Geheimdienste und des Militärs mit Nachdruck vor der Möglichkeit bevorstehender Anschläge in dem Gebiet gewarnt worden. Auch der unmittelbar für die Sicherheit des Festivals verantwortliche…
In den letzten Tagen wurden weit über 200 Plakate für das Yaldafest in Billstedt und rund um das Berliner Tor mutwillig und systematisch zerstört. Offensichtlich haben einige Menschen etwas gegen das friedliche Miteinander der Menschen und ein Fest der Solidarität. Wer auch immer es war – schämt Euch! Ein derartiger Versuch einer Verengung des Meinungshorizontes zeugt…
Zum Tag der Menschenrechte erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: Damit die Menschenrechte eingehalten werden, bedarf es zuallererst weltweit Frieden. Krieg bedeutet immer Tod, Vertreibung, Trauma und Flucht. Die Kriege in der Ukraine, in Israel-Palästina, im Jemen in Syrien und an vielen anderen Orten der Welt können und müssen sofort beendet werden. Dafür braucht es…
„Fast 10 Jahren nach der Schließung der untragbaren Haasenburg-Heime ist das Urteil im Prozess vor dem Verwaltungsgericht Cottbus ein Schlag ins Gesicht der ehemaligen Insassen, der Kinder, Jugendlichen und ihrer Familien. Es ist ein Angriff auf die Kinder und Menschenrechte“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz. Die jetzige Landesregierung Brandenburgs stehe in der Verantwortung dem…
„Der Antrag die Unterschrift unter das „Memorandum of understanding“ für eine Olympiabewerbung rückgängig zu machen, geht zwar in die richtige Richtung, ist aber nur eine Forderung die kaum etwas ändert, weil sie nur an der Oberfläche bleibt und nicht weitgehend genug ist“, erklärt der fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz. „Sollte der Senat versuchen eine neue Olympia-Bewerbung…
„Die Rot-Grüne Stadtentwicklungspolitik ist nicht bankrott, wie die CDU es sagt, sie ist vielmehr investorenfreundlich und auf das eigene Wähler_innenklientel ausgerichtet und deshalb nicht im Sinne des Gemeinwohls“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft Mehmet Yildiz. Dabei sei die katastrophale Idee den Elbtower zu planen und sich dabei noch dazu auf den Investoren Rene…
„Die Schuldenbremse ist ein Instrument mit dem Geld in großem Ausmaß an große Unternehmen und in die Rüstungsindustrie gepumpt wird. Das hat sich insbesondere daran gezeigt, dass immer dann wenn es um die Subventionierung großer Unternehmen in der Krise oder die Erhöhung der Rüstungsausgaben ging, die Schuldenbremse plötzlich mit kreativen Mitteln ausgehebelt wurde – wenn…