IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
„Momentan finden weltweit Kriege statt. Insbesondere die Rüstungskonzerne profitieren davon auf dem Rücken der Bevölkerungen. Hauptverursacher der Kriege sind die NATO Staaten unter US- Amerikanischer Führung. In Palästina, in der Ukraine, im Jemen, in Syrien und an weiteren Kriegs-schauplätzen sterben täglich tausende Menschen. Und es sind meist die Arbeiter_innen die ster-ben, es profitieren die…
„Ich gratuliere allen Kämpferinnen, die für Gleichberechtigung und Frieden gekämpft haben. Ohne sie wären wir nicht dort, wo wir heute sind. Wir kämpfen weiterhin für die vollständige Gleichberechtigung und Emanzipation! In diesem Sinne wünsche ich allen nochmals einen schönen 8. März im Nachhinein! Der 8. März muss endlich ein gesetzlicher Feiertag werden. Die bürgerlichen Parteien,…
Anstatt auf dem Bund-Länder Treffen Ängste und Rassismus zu schüren sollte darüber diskutiert werden Fluchtursachen zu bekämpfen und hier lebenden Geflüchteten eine Lebensperspektive zu bieten Das Bund-Länder Treffen zur Asylpolitik hat eine Konsequenz: Asylsuchende werden weiterhin unwürdig behandelt, bleiben in Lagern anstatt in dezentralen Unterkünften und werden durch die Einführung der Bezahlkarte noch weiter entmündigt. Es…
Es war absehbar, dass die Unternehmen unter Kontrolle des skrupellosen Investors Rene Benko früher oder später insolvent gehen. Nun ist Benko auch privat insolvent. Immer wieder hatten wir, wie auch viele andere den Senat davor gewarnt mit Benko zusammen zu arbeiten. siehe: http://mehmet-yildiz.de/blog/2024/02/27/der-elbtower-ist-nur-die-spitze-des-eisbergs-planungsloser-senat-korrupter-investor/ Die Mopo berichtet über die Privatinsolvenz: https://www.mopo.de/news/panorama/nach-signa-pleite-rene-benko-auch-als-privatperson-insolvent/?dmcid=sm_fb_p&utm_medium=social&utm_source=Facebook&Echobox=1709816436&fbclid=IwAR2tNG1AiwuB7zQFlQgXQSjpuVpW1nOGNp_bYYaR8oV71EDxfCIQ7o9L5Fg #Benko #Insolvenz # Investor…
Ich möchte am Weltfrauentag an alle Kämpferinnen erinnern, die für Gleichberechtigung und Frieden gekämpft haben. Ohne sie wären wir nicht dort, wo wir heute sind. Wir kämpfen weiterhin für die vollständige Gleichberechtigung und Emanzipation! In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen schönen 8. März! Seit 115 Jahren wird der 8. März als Internationaler Frauentag…
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beschwere ich mich in großer Sorge über die Ausstrahlung der animierten Darstellung von Todbringenden Waffensystemen im Kinderkanal ZDF Logo, am 27. Februar 2024. https://www.youtube.com/watch?v=kgsVFZXnkAE und einem dazugehörigen Erklärfilm. In Artikel § 3 des Rundfunkgesetzes heißt es, die Angebote sollten dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit…
Dass jetzt eine Webkonferenz von ranghohen Bundeswehroffizieren (darunter Luftwaffenchef Ingo Gerhartz) geleakt wurde, die diskutieren, wie die Bundeswehr insgeheim Taurus Marschflugkörper einsetzen könne, um die Krimbrücke zu zerstören, ist eine logische Konsequenz der völlig verfehlten Eskalationspolitik der NATO im Ukrainekonflikt. In dem Gespräch wurde auch darüber gesprochen, dass US-amerikanische, britische und französische Soldaten bereits in…