IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. „Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen Gesellschaft, dass Vorbereiten der Menschen auf immer schärfere Auseinandersetzungen bis hin zu einem möglichen Krieg in Zentraleuropa, steht momentan ganz oben auf der Agenda der Kriegsparteien…
„SPD, Grüne und CDU versuchen mit einem Antrag die fraktionslosen Abgeordneten mundtod zu machen“, kritisiert Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Zusammensetzung eines Parlaments spiegelt immer auch die gesellschaftlichen Verhältnisse wieder. Wenn, wie zur Zeit in der Hamburgischen Bürgerschaft 5 bzw. ab Juli 6 fraktionslose Abgeordnete agieren, spiegelt das wieder, dass in der…
„Bei der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses kritisierten am letzten Donnerstag sämtliche 35 Redner_innen – allesamt Hamburger Bürger_innen – zu Recht den geplanten Deal scharf und bezeichneten ihn als Katastrophe im Gegensatz zum Interesse der Menschen in Hamburg. Unter den Kritiker_innen waren auch Hafenarbeiter_innen und Betriebsräte, die den Stopp des Deals forderten. Den Mitgliedern des Haushaltsausschuss…
Nein zur Militarisierung der Gesellschaft „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen Gesellschaft, dass Vorbereiten der Menschen auf immer schärfere Auseinandersetzungen bis hin zu einem möglichen Krieg in Zentraleuropa, steht momentan ganz oben…
SPD, Grüne und CDU versuchen mit einem Antrag die fraktionslosen Abgeordneten mundtod zu machen! Die Zusammensetzung eines Parlaments spiegelt immer auch die gesellschaftlichen Verhältnisse wieder. Wenn, wie zur Zeit in der Hamburgischen Bürgerschaft 5 bzw. ab Juli 6 fraktionslose Abgeordnete agieren, spiegelt das wieder, dass in der Gesellschaft und in der Parteienlandschaft eine Dynamik von…
Eigentlich könnten eine Fußball Europameisterschaft oder ein Sport Großevent ein wundervolles Ereignis sein, ein Zeichen des respektvollen Miteinanders, der Solidarität und ein Ausdruck von Völkerverständigung und gelebtem Internationalismus. In der aktuellen Situation nach der Europawahl und in Anbetracht der steigenden Gefahr eines 3. Weltkrieges wäre ein sportliches Großereignisse in diesem Sinne wichtiger den je. Davon sind leider…
„Mit der Krise des Kapitals in den westlichen Industriestaaten steigt die Gefahr eines 3. Weltkriegs. Die neoliberalen Parteien schüren die Ängste der Menschen, damit sie ihre Ziele um jeden Preis durchsetzen können. Seit der Corona-Krise und mit Beginn des Ukraine-Kriegs werden zudem täglich in den Medien und durch bürgerliche Parteien Feindbilder gegen Russland und China…
„Für den Hamburger Hafen gibt es nur eine gute Entwicklungsperspektive: Nein zu jeglicher Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum. Der Hafen muss zudem ausschließlich friedlichen Zwecken dienen“, fordert der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft Mehmet Yildiz. „Dass der Haushaltsauschuss eine öffentliche Anhörung bezüglich des MSC Deals beschlossen hat, ist ein erstes Signal. Der Verkauf…
Am 1. Juni haben wir im Park Fiction in St. Pauli unter dem Motto „Hamburg Tor zum Tod, Tor zum Frieden“ eine Kundgebung mit Redner_innen und Musik veranstaltet. Es wurde deutlich, dass Frieden nur durch Dialog und ein respektvolles Zusammenleben aller Menschen weltweit entstehen kann. Der Stopp der Rüstungsexporte und eine Beendigung der zynischen Kriegspolitik…