Aktuelle Stunde: Hamburg hat die Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit

„Wir, die Wählervereinigung „Die Wahl – für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ betonen, dass unsere Stadt Hamburg eine Verantwortung trägt, die über lokale Belange hinausgeht. In einer Zeit, in der globale Konflikte wie in der Ukraine und in Israel/Palästina sowie eine langanhaltende wirtschaftliche Krise die Menschen verunsichern, ist es unsere Pflicht, verantwortungsbewusst zu handeln. Anstatt auf Aufrüstung und Militarisierung zu setzen, sollten wir den Fokus auf eine Entspannungspolitik, auf eine Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit legen. In der Ukraine bedarf es eines sofortigen Waffenstillstands anstatt des völlig irrsinnigen Mittragens von Bidens Eskalationspolitik. In Palästina muss der Völkermord an den Palästinensern sofort gestoppt werden.

Hamburg kann Anteil am Frieden haben, indem wir hier einen zivilen Hafen gestalten. Die anderen Parteien tragen jedoch eine negative Verantwortung, wenn sie gegen die Mehrheit eine Politik der Kriege durchsetzen und säbelrasselnd Flugzeugträger empfangen“, erklärt Martin Dolzer, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft und Co-Spitzenkandidat der Wählervereinigung „Die Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit.“

„Die AfD propagiert erneut vermeintlich einfache Lösungen, indem sie Feindbilder schürt und die Gesellschaft spaltet. Doch diese Rhetorik führt nicht zu Sicherheit, sondern zu noch mehr Angst und Misstrauen. Stattdessen müssen wir die Meinungsfreiheit und den Dialog fördern, und auf zwischenmenschlichen Respekt sowie gewaltfreie Lösungen setzen, um Konflikte nachhaltig zu lösen. Die anderen Parteien tragen jedoch eine negative Verantwortung, wenn sie gegen die Mehrheit eine Politik der Kriege durchsetzen und darüber hinaus Maßnahmen umsetzen, die soziale Ungleichheit vertiefen und demokratische Werte untergraben. Es ist inakzeptabel, dass wirtschaftliche Interessen einiger weniger Akteure über dem Wohl der Allgemeinheit stehen und dass zunehmend autokratisch an den Interessen der Mehrheitsbevölkerung vorbei regiert wird“, betont Mehmet Yildiz, ebenfalls fraktionsloser Abgeordneter und Co-Spitzenkandidat der Wählervereinigung „Die Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit.“

„Wir brauchen eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und ein würdevolles Leben für alle ermöglicht. Egal ob in Wilhelmsburg, auf der Vettel, in Steilshop oder auf St. Pauli. Wir die Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit und der Wal rufen den Schrei nach Frieden. Wir brauchen Geld für Wohnen statt für Krieg, Geld für Renten statt für Krieg, Geld für ein funktionierendes Gesundheitswesen statt für Krieg, Geld für Bildung statt für Krieg und Geld für soziale Arbeit statt für Krieg“, so die beiden Abgeordneten.

Yildiz weiter: „In Hamburg leben viele Migranten sowie Geflüchtete, die ein Recht auf ein würdiges Leben haben. Anstatt sie als Sündenböcke für gesellschaftliche Probleme zu missbrauchen, sollten wir ihnen Chancen bieten. Die Umwidmung von leerstehenden Büroräumen zu Wohnraum und eine Ausbildungsoffensive für Geflüchtete im dualen Ausbildungssystem, wären gute Schritte in diese Richtung.“

„Es ist unsere Verantwortung, für Frieden, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einzutreten. Lasst uns gemeinsam eine Gesellschaft gestalten, die auf Respekt, Solidarität, Kreativität und friedlichem Zusammenleben basiert. Eine Gesellschaft, in der kein Obdachloser erfriert und kein Rentner Flaschen sammeln muss. Eine Gesellschaft in der die Hautfarbe keine größere Rolle als die Augenfarbe spielt. Eine Gesellschaft, in der es keine Kriege mehr gibt“, fordert Dolzer.

(Foto: Hamburgische Bürgerschaft, Michael Zapf)