IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
Hamburg Bagimsiz Eyalet Milletvekili Mehmet Yildiz, Parlamento toplantisinda asiri sagci AfD’ye yonelik sert elestirilerini dile getirdi. Yildiz: “AfD toplumu bolmeye ve milliyetciligi koruklemeye calisiyor. Asiri sagcular bunu basarmak icin her seyi kullaniyorlar” dedi. “WILLY BRANDT, AFD’NIN ARGUMANLARINI DUYSA MEZARINDA TERS DONERDI” AfD’nin Willy Brandt’a olumlu atifta bulunmasina deginen Yildiz: “ SPD’li Carola Veit’in Nasyonal Sosyalizmin…
Turkiye’de 14 Mayis’da gerceklesecek Cumhurbaskanligi ve Milletvekili secimleri oncesi yurtdisi temsilciliklerinde oy kullanma islemi basladi. 9 Mayis’da kadar devam edecek oy kullanma islemleri icin Hamburg Bagimsiz Milletvekili Mehmet Yildiz, Turkiye Cumhuriyeti vatandaslarina sandiga gitme cagrisinda bulundu. Share Pin MEHMET YILDIZ: “ BARIS, DEMOKRASI VE HALKLARIN KARDESLIGI ICIN SANDIGA” Demokrasinin onemine vurgu yapan Mehmet Yildiz “…
1 Mayis Isci ve Emekci Bayrami nedeniyle Hamburg’da gerceklesen mitinge yogun katilim oldu. DGB Hamburg’da DGB sendikasinin cagrisiyla bir araya gelen basta sendikalar, sivil toplum kuruluslari, siyasi partiler ve vatandaslar bayrami coskuyla kutladi. Share Pin DGB HAMBURG BASKANI CHAWLA: “KAMU IHALESI ALANA TOPLU SOZLESME SARTI” “Dayanismayi Kiramazsiniz” sloganiyla U-Bahn Straßburger Straße’da toplanan yaklasik 10 bin…
17 Jahre nachdem der CDU Senat die Hamburger Finanzbehörde am Gänsemarkt verkaufte, kauft die Stadt den unter Denkmalschutz stehenden Fritz-Schumacher-Bau nun zurück. 2006 war der Bau zusammen mit weiteren städtischen Immobilien im Rahmen des Projekts Immobilienmobilisierung (Primo) verkauft und dann zur weiteren Nutzung im Rahmen des Mieter Vermieter Modells wieder angemietet worden. „Städtische Immobilien zurückzukaufen…
„Die AfD versucht immer wieder aufs Neue die Gesellschaft zu spalten und ausgrenzenden Nationalismus zu schüren. Dafür scheint den Rechtspopulisten jedes Mittel recht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz. Yildiz weiter, „Das Vorgehen der AfD sich positiv auf Willy Brandt zu beziehen und gleichzeitig Carola Veit zu diffamieren, weil sie sich positiv auf historisches und antifaschistisches…
Auch die deutschen Rüstungsunternehmen reiben sich die Hände. Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI haben die Staaten bei den Ausgaben für Militär 2022 weltweit eine neue Rekordsumme investiert: 2200 Milliarden US-Dollar. Am höchsten ist die Steigerung der Ausgaben in Europa: 13 Prozent. Insbesondere der Krieg in der Ukraine hat die Ausgaben in die Höhe getrieben. Die…
Das Treffen der G7 Außenminister_innen hat einen bitteren Vorgeschmack auf das Treffen der G7 gegeben. Es wird immer klarer dass die G7, die ohnehin niemand gewählt hat, für Eskalation und Krieg stehen und sich auf einem Pfad „Wir gegen den Rest der Welt“ befinden. Die Arroganz der Bekundungen der G7 ist schwer erträglich. Die Ukraine…
Diese Schriftliche kleine Anfrage habe ich heute eingereicht: Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (fraktionslos) Betr.: Die Partei Hüda-Par, die aus den Todesschwadronen der türkischen Hisbollah (TH) hervorgegangen ist, macht Wahlkampf in Hamburg Einem Artikel in der Frankfurter Rundschau (FR) zufolge, ist die „Pro-Hizbollah Partei Hüda-Par auf Stimmenfang in Hamburg.“ Während bislang hauptsächlich AKP-Politiker_innen…
Eine solch unaufrichtige Haltung zum Antifaschismus lassen wir der Grünen Fraktion nicht kritiklos durchgehen. Die Grünen haben auf ihrem Landesparteitag beschlossen sich für einen NSU- Untersuchungsausschuss einzusetzen. Die Senator_innen und die Fraktion in Regierungsverantwortung handeln nun aber gegen die Beschlüsse der Partei. Diejenige, die sich an den Parteitagsbeschluss gehalten hat und in der Bürgerschaft als…
Die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU ist längst überfällig. Dafür setze ich mich seit Jahren ein. Bedenklich ist, dass Hamburg diesen Schritt, als einziges Bundesland in dem ein NSU-Mord stattfand, bisher noch nicht gegangen ist. Am 27. Juni 2001 wurde Süleyman Tasköprü Opfer der NSU-Mordserie. Der Obst- und Gemüsehändler aus Hamburg Altona wurde im Laden seines…