IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
Friedensfrühstück mit Mehmet Yildiz und Vertreter_innen der Friedensbewegung im Armada Festsaal in Steilshoop, am 26.03.2023. In gemütlicher Atmosphäre wollen wir uns zusammensetzen und über die derzeitigen Kriege und mögliche Wege zum Frieden diskutieren. Darüber hinaus werden wir über die Folgen der Erdbebenkatastrophe in Syrien und der Türkei sprechen. Alle sind herzlich willkommen. Armada Festsaal, am 26.03…
Es ist wichtig, dass sich immer mehr Menschen gegen den Klimawandel engagieren und den heutigen Klimastreik zu einer eindrucksvollen Manifestation für sofortige Schritte zum Schutz des Klimas machen. Ich nehme gerade an der Demonstration in Hamburg Teil. Gut wäre, wenn bei den Aktivitäten auch thematisiert würde, dass ein Drittel der CO2 Emissionen durch Manöver und…
„In der Antwort des Senats auf meine Schriftliche kleine Anfrage zur Hilfe für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien (Drs.22/10987) wird deutlich, dass die Landesregierung hauptsächlich Dienst nach Plan macht und weder mit der Zivilgesellschaft noch eigenständig Initiativen entwickelt. Das ist schade und wird der Stellung Hamburgs als weltoffener Stadt, in der ein Drittel…
„Ein sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen sind der einzige Weg zum Frieden in der Ukraine. Das Sterben im Ukrainekrieg kann sofort beendet werden, wenn die führenden NATO-Staaten und die Regierung in Kiew sich auf ernsthafte Verhandlungen mit Russland einlassen würden, anstatt einen nicht zu erreichenden Siegfrieden anzustreben. Seitens der Regierungen von Brasilien, Indien, China und der…
Offener Brief an den Landesvorstand Am nächsten Samstag, den 25.02. haben u.a. Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer in Berlin zu einer großen Demo für Verhandlungen und gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aufgerufen. Mittlerweile haben mehr 550 000 Menschen eine entspreche Petition – das Manifest für den Frieden – der beiden unterschrieben. Die beiden Hamburger Landessprecher_innen…
Heute jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Ein rechter Terrorist hatte am 19. Februar 2020 neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen, später tötete er seine Mutter und sich selbst. Der Untersuchungsausschuss zu dem Verbrechen wird von Unterstützer_innen der Betroffenen Familien scharf kritisiert, weil Sitzungen unterbrochen wurden, weil die CDU dort gestellte Fragen…
Der Sozialist Lula da Silva ist seit Januar wieder Präsident Brasiliens. Er hatte bei den Wahlen im Herbst 2022 den Faschisten Jair Bolsonaro geschlagen. Die Politik der Regierung Lulas ist innenpolitisch auf gleiche soziale Rechte und außenpolitisch auf Frieden ausgerichtet. So hat er Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt und wirkt auf eine Stärkung einer multipolaren Welt…
Der für seine akribische Recherche bekannte Journalist Seymour Hersch hat von zuverlässigen Quellen aus dem Weißen Haus erfahren, dass North Stream I und II von US-Spezialeinheiten in Zusammenarbeit mit der Norwegischen Marine gesprengt wurde. Seinen ausführlichen Text dazu hat die Junge Welt übersetzt. Darin heißt es: „Am 26. September 2022 warf ein P8-Überwachungsflugzeug der norwegischen…
„Wenn die Sicherheitskonferenz SIKO in München wirklich eine Sicherheitskonferenz wäre, müssten dort Wege zu einem sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und eine Rückbesinnung auf das Völkerrecht diskutiert werden“, erklärt Mehmet Yildiz. Stattdessen dient die SIKO als Lobbyveranstaltung für eine Eskalation des Krieges in der Ukraine, für die Legitimierung der aggressiven Politik der NATO und die…
Das Friedensfrühstück am heutigen Sonntag in der Alvetischem Gemeinde in Bergedorf haben wir in ein Frühstück für Frieden und die Solidarität mit den Erdbebenopfern in der Türkei und Syrien gewidmet. Rund 150 Menschen haben daran teilgenommen. Wir haben über den Krieg in der Ukraine und seine Hintergründe diskutiert. Deutlich wurden dabei auch die geostrategischen Interessen der…