IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
Mit viel Pathos hatte die SPD im Februar 2018 die konkreten Pläne für das gigantische Projekt Elbtower vorgestellt. Mit etwa 235 Metern und 65 Stockwerken soll der Tower nun das dritthöchste Hochhaus der Bundesrepublik werden. Hauptprofiteur ist die Signa-Gruppe des österreichischen Immobilienspekulanten René Benko, gegen den gerade in Österreich wegen Bestechung in einem Steuerverfahren ermittelt…
Wenn wir uns die Situation im Hamburger Hafen angucken, sehe ich nur eine gute Entwicklungsperspektive, wenn Hamburg im Hafen wie überall Nein zu jeglicher Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum sagt. Hamburg muss darüber hinaus die Zusammenarbeit mit weiteren Bundesländern und Häfen suchen, um die zerstörerische und nicht funktionierende Elbvertiefung zu beenden.Die Zusammenarbeit mit…
Zur aktuellen Stunde in der Bürgerschaft zum Thema Elbtower erklärt der Abgeordnete Mehmet Yildiz: „Im Grunde ist absehbar, dass der Elbtower zu einer zweiten Elbphilharmonie, zu einem Milliardengrab zu Lasten der Hamburger Steuerzahler_innen in nicht vorstellbaren Ausmass werden wird“ Mit viel Pathos hatte die SPD im Februar 2018 die konkreten Pläne für das gigantische Projekt…
Zur aktuellen Stunde in der Bürgerschaft zum Thema Hamburger Hafen erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: „Wenn wir uns die Situation im Hamburger Hafen angucken, sehe ich nur eine gute Entwicklungsperspektive. Hamburg muss im Hafen wie überall Nein zu Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum sagen. Die Hansestadt muss darüber hinaus die Zusammenarbeit mit…
An dem heutigen Friedensfrühstück in der Alevitischen Gemeinde Haak Bir nahmen mehr als 100 Menschen teil. Wir haben intensiv über den Krieg in der Ukraine und die geschichtlichen Hintergründe sowie den türkischen Krieg gegen Rojava und im Nordirak diskutiert. Während der Krieg in der Ukraine vom Westen als völkerrechtswidrig bezeichnet wird, wird der Krieg der Türkei einfach…
Heute jährt sich der Anschlag von Mölln zum 30. mal. Meine Gedanken sind mit den Opfern und deren Hinterbliebenen und allen Opfern von Rechtsradikalen. Direkt nach der sogenannten Wiedervereinigung 1989 begannen konservative Politiker_innen bis in die Reihen der SPD damit das Asylrecht auszuhöhlen und mit einer menschenverachtenden „das Boot ist voll“, „Scheinasylanten“, „Asylmissbrauch“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“…
Eigentlich könnten eine Fußball Weltmeisterschaft oder ein Sport Großevent ein wundervolles Ereignis sein, ein Zeichen des respektvollen Miteinanders, der Solidarität und ein Ausdruck von Völkerverständigung und gelebtem Internationalismus. Davon sind leider momentan sämtliche Sportgrossereignisse weit entfernt. Das grösste Problem ist, dass die FIFA, das IOC und die UEFA kommerziell denken und handeln und dadurch WM, EM…
Am 17. Dezember 2022 feiern wir wieder das Eine Welt Fest – Yalda-Fest – Dieses Jahr unter dem Motto: „Solidarität und Frieden!“ im Kulturpalast Billstedt Gerade in Zeiten von Krieg, Krise und Inflation ist Solidarität eine wichtige Grundlage. Die Kriege in der Ukraine, in Syrien, im Jemen und vielen weiteren Ländern müssen sofort beendet werden…
Aus der Antwort des Senats auf die Schriftliche kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz Drs. 22/9492 geht hervor, dass auch in Hamburg Kurd_innen wegen ihrer legitimen politischen Einstellung kriminalisiert werden. Dazu erklärt der Abgeordnete Mehmet Yildiz, „die Kriminalisierung von Kurd_innen – insbesondere Jugendlichen – findet leider auch in Hamburg statt. Lediglich aufgrund des Zeigens oder…
Energiemangel ist durch Wirtschaftskrieg selbstgemacht. Verstaatlichung der Daseinsversorgung und Ende der Sanktionen – statt unzureichender Abfederung des Sozialabbaus Zur aktuellen Stunde in der Bürgerschaft mit dem Thema „Hamburger_innen entlasten, Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln“ erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: „Die Forderungen Energiesperren zu verhindern und die Gaspreise zu deckeln sind richtig. Dazu sollte jedoch auch…