Am Dienstag, den 10. Mai 2022, kamen 20 internationale Studierende zu unserer Informationsveranstaltung in der Alevitischen Gemeinde zusammen. In Hamburg halten sich schätzungsweise insgesamt über 400 internationale Studierende, die zuvor in der Ukraine lebten, auf. Das Ziel der Veranstaltung war es, praktische Informationen und Unterstützung anzubieten, da die Studierenden durch ihre Flucht aus der Ukraine…
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Kriegsministerin Baerbock war in der Ukraine und verkündete: weiter so mit dem Krieg!
Welche Botschaft hat Ministerin Baerbock den Menschen gebracht: Krieg und nochmal Krieg. Fazit: der Krieg soll weiter gehen. Dass der ukrainische Präsident Selenski Bundespräsident Steinmeier nicht empfangen wollte und stattdessen jetzt deutsche Politiker_innen, die die verheerende ukrainische Politik weitgehend undifferenziert unterstützen, wie die Außenministerin, hofiert, ist vollkommen anmaßend. Das ist die größte Demütigung und Erniedrigung der Bundesrepublik Deutschland…
Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg!
Spasiba!, Thank you!, Merci!, Danke!, Tecekkür!, Spas! Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg! Gerade in der jetzigen Zeit ist wichtig, den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Faschismus und ersten Tag des Friedens zu würdigen und ihn als Feiertag zu beschliessen. Der deutsche Faschismus war verantwortlich für 60-65 Millionen Tote davon über 27…
Informationsveranstaltung für internationale Studierende aus der Ukraine
Information event for international students from Ukraine If you were a foreign student in Ukraine, had to flee the war and now live in Hamburg/Germany, you are invited to this meeting to find out about your future. Topics: – Legal issues & Residence – Financial & Housing – Study Tuesday, May 10 at 6 p.m…
Frieden kommt durch Dialog – Aggressive Geopolitik, Militarismus, Waffenexporte und asymmetrische Maßnahmen führen zum Krieg
Seit 2008 (schleichend) und seit 2019 (intensiv) sind wir mit einer Weltwirtschaftskrise konfrontiert. Die Regierung der USA reagiert mit einer immer aggressiveren Politik zur Rückerlangung der weltweiten wirtschaftlichen Hegemonie und einem kalten Krieg gegen China und Russland darauf. In diesem Rahmen gibt es Planungen führender US-Strategen für einen „heißen“ Krieg gegen China – und in…
Senat und Bürgerschaft misstrauen den Hamburger_innen
Die Hamburgische Bürgerschaft hat Hamburg am Mittwoch zum Corona-Hotspot erklärt, obwohl die Hansestadt laut Robert Koch Institut die zweitniedrigste Sieben-Tage-Inzidenz aller Bundesländer hat. Ein Antrag dazu wurde von der rot-grünen Regierungsmehrheit mit Unterstützung der Linksfraktion angenommen. Dieser Schritt ist nicht sinnvoll und zudem rechtlich fragwürdig. Voraussetzung für die Hotspot-Regelung ist laut dem auf Bundesebne beschlossenen…
Verbot der Rüstungstransporte über den Hafen ist möglich
Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte hat gestern im Ausschuss für Wirtschaft und Innovation der Hamburgischen Bürgerschaft ihr Anliegen vorgestellt: Eine landesgesetzliche Regelung zum Verbot der Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen. Dazu Mehmet Yildiz, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, „die Vertreter_innen der Volksinitiative fordern zu Recht, dass Bürgerschaft und Senat durch ein Verbot der Transporte von Rüstungsgütern endlich…
Mehmet Yildiz tritt aus der Linksfraktion Hamburg aus
Nach jahrelangen Konflikten in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, samt Mobbing gegen mich und weitere Abgeordnete sowie Mitarbeiter_innen, verlasse ich die Fraktion nach langem abwägen und vielen Gesprächen mit mir vertrauten Menschen und Genoss_innen im Landesverband. Seit Jahren setzt sich die Fraktion mehrheitlich über das Parteiprogramm, Parteibeschlüsse und die Hamburger Wahlprogramme hinweg…
Ja zu einer offenen Plattform
Am Freitag Abend (18.02) nahmen an unserer Veranstaltung in der Alevitischen Gemeinde unter dem Motto „Wie kann eine solidarische Perspektive als Weg aus der Corona-Krise aussehen?“ rund 60 Menschen teil. Darunter Genoss_innen der Gewerkschaftslinken von Jour Fixe, von ATTAC, der Masch Wilhelmsburg, Seebrücke und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Interessierte ohne feste politische Bindung und Menschen…
Die fragwürdigen Impfaktionen einiger Parteimitglieder
Die Impfaktion von einigen Parteimitgliedern am vergangenen Wochenende in Billstedt, wie auch zeitversetzt in weiteren sind in vielerlei Hinsicht kritisierenswert. 1. Es ist nicht Aufgabe der Partei die Menschen zu impfen, sondern die der Ärzte. Mehrere Ärzte aus Billstedt haben mich angesprochen, dass sie verwundert darüber sind, dass die Impfaktion durchgeführt wurde, ohne mit ihnen zu sprechen…