IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
Am Sonntag ist Antikriegstag. Ich schließe mich dem Aufruf des Hamburger Forums an und werde die Demonstration nach Kräften unterstützen. Am 1. September 1939, vor 85 Jahren, begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser Krieg hat über 65 Millionen Menschen das Leben gekostet. Nun befinden wir uns geopolitisch in einer brandgefährlichen…
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer, mit der versucht wird die in der Parteisatzung geregelte freiwillige Mandatsträgerabgabe (also Zahlungen von Abgeordneten an die Partei), die ich in letzter Zeit nicht…
Share Pin Gemeinsam sind wir stark: als Linke, Sozialisten und Kommunisten. Der Niedergang der Linken sollte keinen Sozialisten freuen. Der Feind ist das herrschende System, nicht die fortschrittlichen Kräfte. Ich bedaure, dass die Linkspartei von ihrem Erfurter Parteiprogramm abgewichen ist und nicht mehr die antikapitalistische Friedenshaltung vertritt. Doch die Schwäche der linken und sozialistischen Kräfte…
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und sich zuspitzende wirtschaftliche Probleme. Die Volksrepublik China wird in der internationalen Politik nun zunehmend aktiv. Im Gegensatz zur imperialistischen Politik der USA, mit endlosen Kriegen…
Ernst Thälmann: Kommunist, Antifaschist, „Sohn seiner Klasse“ – und ein großes Vorbild mit konsequenter Friedenshaltung. Vor 80 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst „Teddy“ Thälmann, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), auf Befehl Hitlers im KZ Buchenwald hingerichtet. Er organisierte die deutschen Arbeiter, Antifaschisten und Friedenskräfte in der KPD und war Vorbild für die…
Seit einigen Tagen hängt am Sprungturm des Kaifu-Freibades in Eimsbüttel ein Werbe-Transparent mit der Aufschrift „Karriere Sprung – Marine kann Meer“ und einem Kriegsschiff in der Mitte. „Ein Schwimmbad dient dem Schwimmenlernen und dem Freizeitvergnügen. Im Kaifu-Freibad halten sich regelmäßig auch kleine Kinder und Jugendliche auf und sind dann zwangsläufig mit dieser zynischen Bundeswehrwerbung konfrontiert…
Die Veranstaltung des rechtsextremen Asow-Regiments am 26.07.2024 in Hamburg hat keinen Platz in einer Demokratie Am 26.07.2024 findet eine Veranstaltung von Soldat_innen des Asow-Resigments in Hamburg statt. „Das Asow-Regiment ist nach wie vor eine rechtsextremistische Organisation und verherrlicht den Nationalsozialismus. Darüber kann aller Versuch des Greenwashings nicht hinwegtäuschen. Dass ein solche Organisation in Hamburg eine…
Über den Hamburger Hafen sollen die Hamburger in einem Referendum entscheiden, nicht die Bürgerschaft und der Senat. „Für den Hamburger Hafen gibt es nur eine gute Entwicklungsperspektive: Nein zu jeglicher Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum. Der Hafen muss zudem ausschließlich friedlichen Zwecken dienen“, fordert der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz. „Der…
Der Gruß der Grauen Wölfe vom türkischen Nationalspieler Merih Demiral ist inakzeptabel muss Konsequenzen haben! Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärte, „dass das Zeigen des Grusses der Grauen Wölfe durch den Fußballspieler Merih Demiral, beim EURO 2024 zwischen der Türkei und Österreich, absolut inakzeptabel sei und dass der Spieler bestraft werden soll „…
„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. „Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen Gesellschaft, dass Vorbereiten der Menschen auf immer schärfere Auseinandersetzungen bis hin zu einem möglichen Krieg in Zentraleuropa, steht momentan ganz oben auf der Agenda der Kriegsparteien…