IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
Share Pin Gemeinsam sind wir stark: als Linke, Sozialisten und Kommunisten. Der Niedergang der Linken sollte keinen Sozialisten freuen. Der Feind ist das herrschende System, nicht die fortschrittlichen Kräfte. Ich bedaure, dass die Linkspartei von ihrem Erfurter Parteiprogramm abgewichen ist und nicht mehr die antikapitalistische Friedenshaltung vertritt. Doch die Schwäche der linken und sozialistischen Kräfte…
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und sich zuspitzende wirtschaftliche Probleme. Die Volksrepublik China wird in der internationalen Politik nun zunehmend aktiv. Im Gegensatz zur imperialistischen Politik der USA, mit endlosen Kriegen…
Ernst Thälmann: Kommunist, Antifaschist, „Sohn seiner Klasse“ – und ein großes Vorbild mit konsequenter Friedenshaltung. Vor 80 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst „Teddy“ Thälmann, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), auf Befehl Hitlers im KZ Buchenwald hingerichtet. Er organisierte die deutschen Arbeiter, Antifaschisten und Friedenskräfte in der KPD und war Vorbild für die…
Die Veranstaltung des rechtsextremen Asow-Regiments am 26.07.2024 in Hamburg hat keinen Platz in einer Demokratie Am 26.07.2024 findet eine Veranstaltung von Soldat_innen des Asow-Resigments in Hamburg statt. „Das Asow-Regiment ist nach wie vor eine rechtsextremistische Organisation und verherrlicht den Nationalsozialismus. Darüber kann aller Versuch des Greenwashings nicht hinwegtäuschen. Dass ein solche Organisation in Hamburg eine…
„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. „Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen Gesellschaft, dass Vorbereiten der Menschen auf immer schärfere Auseinandersetzungen bis hin zu einem möglichen Krieg in Zentraleuropa, steht momentan ganz oben auf der Agenda der Kriegsparteien…
„SPD, Grüne und CDU versuchen mit einem Antrag die fraktionslosen Abgeordneten mundtod zu machen“, kritisiert Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Zusammensetzung eines Parlaments spiegelt immer auch die gesellschaftlichen Verhältnisse wieder. Wenn, wie zur Zeit in der Hamburgischen Bürgerschaft 5 bzw. ab Juli 6 fraktionslose Abgeordnete agieren, spiegelt das wieder, dass in der…
„Bei der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses kritisierten am letzten Donnerstag sämtliche 35 Redner_innen – allesamt Hamburger Bürger_innen – zu Recht den geplanten Deal scharf und bezeichneten ihn als Katastrophe im Gegensatz zum Interesse der Menschen in Hamburg. Unter den Kritiker_innen waren auch Hafenarbeiter_innen und Betriebsräte, die den Stopp des Deals forderten. Den Mitgliedern des Haushaltsausschuss…
Nein zur Militarisierung der Gesellschaft „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen Gesellschaft, dass Vorbereiten der Menschen auf immer schärfere Auseinandersetzungen bis hin zu einem möglichen Krieg in Zentraleuropa, steht momentan ganz oben…
SPD, Grüne und CDU versuchen mit einem Antrag die fraktionslosen Abgeordneten mundtod zu machen! Die Zusammensetzung eines Parlaments spiegelt immer auch die gesellschaftlichen Verhältnisse wieder. Wenn, wie zur Zeit in der Hamburgischen Bürgerschaft 5 bzw. ab Juli 6 fraktionslose Abgeordnete agieren, spiegelt das wieder, dass in der Gesellschaft und in der Parteienlandschaft eine Dynamik von…
Eigentlich könnten eine Fußball Europameisterschaft oder ein Sport Großevent ein wundervolles Ereignis sein, ein Zeichen des respektvollen Miteinanders, der Solidarität und ein Ausdruck von Völkerverständigung und gelebtem Internationalismus. In der aktuellen Situation nach der Europawahl und in Anbetracht der steigenden Gefahr eines 3. Weltkrieges wäre ein sportliches Großereignisse in diesem Sinne wichtiger den je. Davon sind leider…