Share Pin 25. Juli 2013 – Zur heutigen Sondersitzung des Kinder-, Jugend- und Familienausschusses erklärt Mehmet Yildiz, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „In rund 20 Fällen gibt es handfeste Vorwürfe von Misshandlungen in Einrichtungen der Haasenburg GmbH. Doch im Gegensatz zu seiner brandenburgischen Kollegin, die die Jugendlichen ermuntert auszusagen, lässt Herr…
Category Archives: Pressemitteilungen
„Scheele darf Aufsichtskommission nicht missbrauchen“
24. Juli 2013 – Sozialsenator Detlef Scheele hat heute die Aufsichtskommission für die Geschlossene Unterbringung wieder eingesetzt und neue Mitglieder benannt. „Schon vor einem halben Jahr hatten wir mit der Drucksache 20/6463 beantragt, die Kommission wieder einzuberufen. Trotz all der dramatischen Berichte über die Zustände im Heim der Haasenburg GmbH hat sich der Senator damit…
„Scheele trägt Verantwortung für die Kinder in der Haasenburg“
24. Juni 2013 – Sozialsenator Scheele hat unter dem Druck der Enthüllungen unter anderem durch taz und die Fraktion DIE LINKE angekündigt, keine weiteren Kinder und Jugendlichen aus Hamburg in das Heim der Haasenburg GmbH zu schicken – allerdings nur bis zur Einrichtung einer Aufsichtskommission. „Diese Ankündigung zeigt, dass sich der Senat überhaupt nicht dafür…
DIE LINKE fordert Aufklärung über Haasenburg GmbH ein
In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Kinder- Jugend- und Familienausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der „Aufsichtskommission Haasenburg GmbH“ und dem Rücktritt des Vorsitzenden der Kommission befasst. Nach einem kurzen Bericht über die Auseinandersetzungen um die Einrichtung der Kommission lehnte es Sozialsenator Scheele ab, weitere Bewertungen der Situation vorzunehmen. Stattdessen bestätigte sich…
Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen: LINKE bringt Sofortprogramm in die Bürgerschaft ein
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte zur Ganztägigen Bildung und Betreuung in Schulen (GBS) hat die Fraktion DIE LINKE ein Sofortprogramm vorgelegt, um dem drohenden Chaos an den Schulen im kommenden Schuljahr zu begegnen. Wie Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion, in seiner Rede darlegte, gebe es schon jetzt zahlreiche Missstände an den Ganztagsschulen…
Warnung vor Chaos an Ganztagsschulen: LINKE bringt Sofortprogramm in die Bürgerschaft ein
Share Pin Die Bedingungen für die Umstellung der Hamburger Schulen auf den Ganztagsbetrieb müssen erheblich verbessert werden. Die Fraktion DIE LINKE bringt deshalb am kommenden Mittwoch Sofortpaket in die Bürgerschaft ein, um die schlimmsten Mängel für die ganztägige Bildung (GBS) zum Schuljahresbeginn 2013/2014 zu beseitigen. Verbände, Gewerkschaften, Elternvertretungen und Beschäftigte sprechen schon jetzt von katastrophalen Zuständen…
Nicht-EU-BürgerInnen: LINKE will Wahlrecht auch für die Bürgerschaft und kritisiert die Grünen
Erneut debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über das Kommunale Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten aus Nicht-EU-Ländern. Eingereicht wird ein Antrag der Grünen, der die Möglichkeit der Ausweitung des Wahlrechts zu den Bezirksversammlungen ermöglichen soll. DIE LINKE hatte bereits 2008 einen Antrag eingereicht – der vom damaligen schwarz-grünen Senat abgelehnt wurde. Dazu Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher…
Kita-Besuch muss ohne Verschuldung möglich sein
Share Pin Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, Kita-Gebühren für Familien mit niedrigem Einkommen abzuschaffen. Die durch zahlungsunfähige Familien verursachten Schulden der Hamburger Kitas soll der Senat übernehmen. „Besonders Familien, die von Hartz IV und Niedriglohn betroffen sind, können die Kita-Gebühren oft nicht schultern“, weiß Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE…
Eklat im Chantal-Sonderausschuss: LINKE nennt Informationspolitik von Senator Scheele „unerträglich“
Im Sonderausschuss Chantal ist es erneut zu einer Auseinandersetzung über den Umgang des Senators mit den Ausschuss-Mitgliedern gekommen. Die zwischen der Sozialbehörde (BAFSI) und den Bezirksämtern am 18.4.2013 vereinbarte neue Fachanweisung zum Pflegekinderdienst (PKD) wurde den Mitgliedern des Sonderausschusses erst zum Ende der Ausschuss-Sitzung vorgelegt – aber bereits vor dieser Sitzung auf der Homepage der…
Sprachdefizite junger MigrantInnen sind ein soziales Problem
Das Statistikamt Nord stellt in einer aktuellen Erhebung einen gestiegenen Sprachförderbedarf bei viereinhalbjährigen Kindern fest. Sprachdefizite gibt es demnach besonders bei Migrantenkindern. Vor diesem Hintergrund weist Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, auf das soziale Gefälle hin: „Sprachdefizite werden dort häufiger festgestellt, wo soziale Ungleichheit herrscht.“ Die Zahlen des…