„Leider ist Hamburg momentan alles andere als eine soziale Stadt. Anders als Rot-Grün es in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für sich in Anspruch nimmt, wird viel zu wenig dafür getan, dass Hamburg in allen Stadtteilen eine sozial gerechte Stadt für die ganze Familie wird“, kritisiert der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz. „Anstatt den Menschen in…

„Egal ob es um die realen Kosten für Hamburg, den Transport von militärischem Material, die zivil-militärische Zusammenarbeit oder die Übernachtung von Soldat_innen während des NATO-Manövers Air Defender 2023 geht, dem Senat ist all das offenbar genauso wenig genau bekannt, wie das Ausmaß von Hamburg betreffenden klimaschädlichen Emissionen durch die Kriegsübung“, kritisiert der fraktionslose Abgeordnete der…

Liebe Freunde, während der Sommerferien werde ich in das Erdbebengebiet in der Türkei reisen. Wir sammeln spenden für die Erdbebenopfer. Die Spenden, die wir sammeln, werden wir persönlich an die Erdbebenopfer überbringen. Wer uns unterstützen möchte, kann sich mit mir in Verbindung setzen oder auf das unten genannte Konto Spenden überweisen. Vielen herzlichen Dank im…

Beim 24. Bundestafeltreffen in Mannheim wurde am letzten Donnerstag deutlich, dass die Tafeln in Deutschland momentan mehr als 2 Millionen Menschen versorgen. Insgesamt verteilten sie rund 265.000 Tonnen Lebensmittel im vergangenen Jahr. Aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise, von Kriegen und den Sanktionen gegen Russland, steigt die Inflation in der BRD weiter – und so wird auch die Zahl…

In Frankreich kam es am letzten Wochenende zu Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung, die einer anhaltenden Polizeigewalt überdrüssigen geworden ist, und mittlerweile 45.000 Polizisten. Nachdem in dem Pariser Vorort Nanterre der 17jährige Nahel Merzouk, bei einer Fahrzeugkontrolle von dem Motorradpolizisten und Exsoldaten Florian M. erschossen worden war, weiteten sich die Proteste am Wochenende auf ganze Frankreich…

„Mehr als 110 Millionen Menschen sind aufgrund von Kriegen, Umweltkatastrophen oder Armut auf der Flucht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sie müssen sich das so vorstellen, als ob die gesamten Bevölkerungen Deutschlands (83 Mio), Portugals (10 Mio), Griechenlands (10 Mio), Dänemarks (5 Mio) und Bulgariens (6,8…

Die neue „Nationale Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung ist geprägt von Militarismus sowie Feindbildern gegen Russland und  China, um die wirtschaftliche Hegemonie des Westens durchzusetzen – und dem Wunschdenken der Positionierung Deutschlands als imperialistische Großmacht. Diese Politikvorstellung ist autoritär und führt zielgerichtet in  unsichere Zeiten. Sicherheit entsteht durch eine konsequente Friedenspolitik, Dialog mit allen Staaten auf Augenhöhe,…

Zum Beschluss des Parteivorstands der Partei DIE LINKE Mit dem Beschluss vom Sonnabend will der Parteivorstand mit der angestrebten Ausgrenzung von Sahra Wagenknecht und linken Genoss_innen, durch eine Art Putsch aus dem Apparat, offensichtlich die Spaltung der Linkspartei herbeiführen. Den Mitgliedern des Vorstands ist mit dem Beschluss, samt der unhaltbaren Forderung nach der Rückgabe von…

„Die NATO setzt mit der Kriegsübung `Air Defender 2023´ international ein verheerendes Signal und dreht weiter an der Eskalationsspirale gegen Russland und China“, kritisiert der fraktionslose Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz. „Dieses Manöver bedeutet ein Zementieren des Feindbildes gegen Russland und stellt ein weiteres Mal die Aggressivität der NATO unter Beweis. Statt militärischem Säbelrasseln gegen eine…