Nach jahrelangen Konflikten in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, samt Mobbing gegen mich und weitere Abgeordnete sowie Mitarbeiter_innen, verlasse ich die Fraktion nach langem abwägen und vielen Gesprächen mit mir vertrauten Menschen und Genoss_innen im Landesverband.
Seit Jahren setzt sich die Fraktion mehrheitlich über das Parteiprogramm, Parteibeschlüsse und die Hamburger Wahlprogramme hinweg.
Die Fraktionsspitze ist weder politisch noch persönlich in der Lage eine Fraktion im Sinne der Partei und im Interesse eines respektvollen Miteinanders zu leiten. Auch ist sie unfähig politisches Eingreifen strategisch zu planen. Zusammenhänge und Strukturen der gesellschaftlichen Arbeit, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit der Friedensbewegung sowie die Arbeit zum Thema solidarische Stadt, die Genoss_innen und ich seit Jahren mitgestalten, werden eher ausgebremst oder sogar bekämpft, weil insbesondere der Fraktionsvorstand die Bindung zur Gesellschaft und zur Parteibasis verloren hat und das Parlament weitgehend als Selbstzweck und nicht als Gremium im Dienst der Menschen wahrnimmt. Seit Jahren wird darüber hinaus gießkannenartig das eigene Klientel bedient und eine Art Vetternwirtschaft etabliert.
Da ich eine Politik auf Grundlage des Parteiprogramms und Beschlüssen sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeiterklasse betreibe und mir nicht den Mund verbieten lasse, werde ich systematisch bekämpft.
Insbesondere der Fraktionsvorstand und die Geschäftsführung agieren dabei respektlos und beleidigend, bishin zu Versuchen der Erniedrigung. Dabei legen sie eine Haltung der White Supremacy (Rassismus gepaart mit bildungsbürgerlicher Überheblichkeit), die unerträglich und arrogant ist, an den Tag.
Seit Jahren ist der Fraktionsvorstand zudem nicht in der Lage Probleme sachlich und inhaltliche Kontroversen im Dialog zu lösen. Stattdessen personalisieren die Vorstandsmitglieder und die Parlamentarische Geschäftsführerin Konflikte, betreiben Mobbing und Ausgrenzung und verweigern jeden Versuch Kompromisse zu finden oder ernsthaft etwas zu verbessern.
In Bezug auf Mitarbeiter_innen ist die Folge davon, dass diejenigen, die sich nicht bedingungslos unterordnen, gekündigt werden. Bei den Abgeordneten wird, wer sich nicht dieser Praxis unterordnet, ausgegrenzt. Dabei geht es offensichtlich darum eine Politik zu betreiben, die jenseits der Beschlüsse der Partei liegt. Leider ist auf diese Weise ein Großteil der Fraktion zu einem Teil der herrschenden Klasse geworden. Es wurden und werden Strukturen aufgebaut, um die eigene Macht zu erhalten und Karriere abzusichern. Langfristig wird ohne strategische Abwägungen und ohne Mehrheitsbasis in der Partei auf Regierungsbeteiligung orientiert.
Es macht daher für mich keinen Sinn mehr den weiteren politischen Weg gemeinsam mit der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zu gehen, da sie mehrheitlich überwiegend gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen, der Bewegungen und der Arbeiterklasse handelt.
Ich werde weiter in der Partei Die Linke bleiben und mein Mandat als fraktionsloser Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft wahrnehmen.