„Momentan finden weltweit Kriege statt. Insbesondere die Rüstungskonzerne profitieren davon auf dem Rücken der Bevölkerungen. Im Jemen, in Syrien und in der Ukraine sterben täglich tausende Menschen. Deshalb sind die Ostermärsche am Wochenende besonders wichtig als Signal an die Herrschenden. Wir wollen Frieden und Dialoge anstatt schwarz-weiß Denken und immer neue Kriege zur Durchsetzung geostrategischer Interessen“, erklärt der fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz.
„Ein sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen sind der einzige Weg zum Frieden in der Ukraine und im Jemen. Das Sterben im Ukrainekrieg kann sofort beendet werden, wenn die führenden NATO-Staaten und die Regierung in Kiew sich auf ernsthafte Verhandlungen mit Russland einlassen würden, anstatt einen nicht zu erreichenden Siegfrieden anzustreben. Die Waffenlieferungen an die Ukraine und die nahezu bedingungslose Unterstützung, der auch von Faschisten getragenen ukrainischen Regierung, die beim letzten Besuch des Wirtschaftsministers Robert Habeck in Kiew wieder bekräftigt wurden, führen zu immer mehr Toten. Habecks Besuch in Kiew, gemeinsam mit Vertretern großer Unternehmen, zeigt, dass mittlerweile auch versucht wird Interessen des deutschen Kapitals mitten im Krieg auf Kosten der Bevölkerung der Ukraine durchzusetzen. Seitens der Regierungen von Brasilien, Indien, China und der UN wurden Friedensvorschläge unterbreitet. Die russische Regierung hat mehrfach Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert. Die Gespräche in der Türkei hatten letztes Frühjahr eine gute Grundlage mit einer konkreten Roadmap zum Frieden gebildet, als Großbritanniens damaliger Ministerpräsident Boris Johnson die ukrainische Regierung unter Druck setzte, den Krieg unbedingt fortzusetzen. Seitdem ist die Ukraine nicht mehr zu Verhandlungen ohne inakzeptable Vorbedingungen, wie einen Regimechange in Russland und die Aufgabe des völkerrechtlich bindenden Minsk II Abkommens bereit. Die Folge ist ein Abnutzungskrieg, wie im 1. Weltkrieg, mit jetzt schon mehreren hunderttausend Toten. Die Eskalationsspirale hin zu einem 3. Weltkrieg muss jetzt mit einer diplomatischen Offensive unterbrochen werden“, so Yildiz weiter.
Der Politiker wird am Ostermarsch teilnehmen und betont, dass die Friedensbewegung als breites gesellschaftliches Bündnis immer geprägt war von einer Vielzahl unterschiedlicher Analysen und Meinungen zu friedenspolitischen Fragen, jedoch gemeinsame klare Forderungen nach Abrüstung, Frieden, Antifaschismus aus den Lehren des zweiten Weltkriegs und Solidarität stellt.
„Die Friedensbewegung war schon immer Diffamierungen ausgesetzt. Neu ist, dass diese Diffamierungen heutzutage auch durch Kräfte aus Organisationen – wie zum Beispiel Teilen der Linkspartei – erfolgt, die bisher in der Friedensbewegung verwurzelt waren. Ein Grund für diese Entwicklung ist der enorme Druck, den die herrschenden Eliten und Medien auf friedensliebende Kräfte jeglicher Art ausüben. Dadurch werden Debatten auf erschreckende Art und Weise eingeschränkt und es drohen Menschen mit vom Mainstream abweichenden Meinungen Strafen und Berufsverbote. Im Engagement für den Frieden analysiert das Hamburger Forum, dessen Ostermarschaufruf ich unterstütze, auch Besitz- und Machtverhältnisse, geostrategische Interessen, soziale Gleichheit bzw. Ungleichheit hierzulande und weltweit. Frieden und Demokratie und Menschenrechte, Frieden und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und der Umwelt gehören zusammen. Wer sich links verortet, sollte dazu stehen. Wer linke Positionen aufgibt, um im Mainstream anzukommen, spielt den Ball denjenigen zu, die rassistische und militaristische Positionen vertreten, aber sich aufgrund ihrer Anhängerschaft oder anderweitiger politischer Opportunität einer strategisch-taktischen Friedensrhetorik bedienen,“ kritisiert Yildiz.
Ostermarsch in Hamburg – Ostermontag, 10. April, 12.30 Uhr Reeperbahn, Höhe Spielbudenplatz „Für Frieden in Europa! Den dritten Weltkrieg verhindern! https://www.hamburgerforum.org/seite/375054/veranstaltungen-und-aktionen-des-forums.html