Die EU führt Kriege, beutet Rohstoffe aus, zerstört die Umwelt und schottet sich mit aller Gewalt ab

„Mehr als 110 Millionen Menschen sind aufgrund von Kriegen, Umweltkatastrophen oder Armut auf der Flucht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sie müssen sich das so vorstellen, als ob die gesamten Bevölkerungen Deutschlands (83 Mio), Portugals (10 Mio), Griechenlands (10 Mio), Dänemarks (5 Mio) und Bulgariens (6,8 Mio) auf der Flucht wären.“

Die meisten Menschen würden aus Kriegen fliehen, betont der Abgeordnete. „In Afghanistan wurde in den Kriegen und Konflikten der letzten 40 Jahren die Hälfte der Bevölkerung vertrieben, ein Drittel floh ins Ausland, und mehr als eine Million Menschen wurden bei Kämpfen getötet. Allein seit der Machtübernahme der Taliban flohen laut UN Berichten erneut 1,6 Millionen Menschen aus Afghanistan. 5,2 Millionen Afghanen leben in den Nachbarländern. In Deutschland leben 370 000 Menschen aus Afghanistan. Im Libyenkrieg starben mehr als 50 000 Menschen mehr als 250 000 Menschen sind laut UN seit 2011 aus Libyen über das Mittelmeer geflüchtet, weit mehr als 1 Million nach Tunesien, nach Ägypten, Sudan, Algerien und in den Niger. Vor dem Krieg hatte Libyen ein Pro-Kopf-Einkommen wie die Schweiz, jetzt lebt ein Großteil der Bevölkerung in Armut“, so Yildiz.

Im Jemenkrieg starben bisher rund 380000 Menschen, 4,5 Millionen Menschen wurden laut UN innerhalb Jemens vertrieben, mehr als die Hälfte der Bevölkerung 21,6 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Laut UN hat der Krieg in Syrien rund 500 000 Menschen das Leben gekostet. 7,6 Millionen sind innerhalb Syriens auf der Flucht, rund 4 Millionen sind in die umliegenden Länder geflüchtet. In Deutschland leben rund 800 000 Menschen aus Syrien. Im Ukrainekrieg starben bisher laut Statista 8553 Zivilist_innen, 14693 wurden verletzt. 22,6 Millionen Ukrainer_innen haben die Stand Juni 2023 halten sich dem Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.069.729 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf. Die Gesamtzahl der in Europa registrierten Geflüchteten aus der Ukraine beträgt 5,9 Millionen.

Weitere Fluchtgründe seien Umweltkatastrophen und die Vernichtung der Amazonas Wälder. Der Ölabbau oder Uranabbau führten in Nigeria und im Niger zu Umweltzerstörungen und Vertreibung in großem Ausmaß. Weitere Menschen würden aufgrund von Dürre und durch Umweltzerstörung durch Militär und Krieg fliehen. Auch ungerechte Handelsbeziehungen führten zu Flucht.

Yildiz weiter: „Migrantinnen und Migranten aus Afrika wandern überwiegend innerhalb ihres Kontinents. Mehr als die Hälfte der weltweit 36,6 Millionen Migrant_innen aus Afrika lebt der Welthungerhilfe zufolge in einem anderen afrikanischen Land. Bei den Migrant_innen aus Subsahara-Afrika traf dies sogar auf rund 75% zu. In den Jahren 2017 und 2018 standen drei afrikanische Länder auf der Liste der zehn Länder, die weltweit am meisten Flüchtlinge aufnahmen. Das waren Uganda (Platz 3), Sudan (Platz 4) und Äthiopien (Platz 9).“

„Ungerechte Handelsbeziehungen, Freihandelsverträge zugunsten der ohnehin reichen Staaten und Ausbeutung der afrikanischen Fischgründe durch europäische Konzerne führen dazu, dass die Volkswirtschaften in Afrika sich kaum entwickeln können. Mit in der EU subventionierten Molkerei-Milchprodukten und Hähnchen-Produkten und ähnlichem werden zudem die afrikanischen Märkte überflutet und so die dortige Landwirtschaft ruiniert. Deshalb verlassen die Menschen ihre Länder und fliehen. Der Westen beutet die Länder aus und unterstützt im Mittleren Osten und der Ukraine direkt oder indirekt Kriege und zerstört die Umwelt. Dadurch haben die Menschen keine sicheren Lebensräume mehr. Wenn sie dann nach Europa fliehen, schottet die EU sich dann mit aller Gewalt ab. Das Mittelmeer ist ein Grab für mehr als 70.000 Menschen geworden. Das ist eine Schande für Europa, eine Schande für die Menschheit. Neue geschlossene Flüchtlingszentren an EU-Grenzen zu schaffen, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, kritisiert Mehmet Yildiz.

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