IHR BÜRGERSCHFTSABGEORDNETER
„Im kanadischen Parlament wurde der ukrainische 98 jährige SS-Veteran Jaroslaw Hunka mit „standing ovations“ geehrt. Offensichtlich haben die Mitglieder von Parlament und Senat in Kanada jegliche politische Orientierung verloren. Einen Faschisten, der in einer für Kriegsverbrechen berüchtigten SS-Division kämpfte und heute noch dazu steht, zu ehren, bedeutet die Verherrlichung faschistischer Gewalt. Das Verhalten der Abgeordneten…
Unsere Kundgebung für Frieden und Solidarität im Öjendorfer Park besuchten am Sonnabend rund 700 Menschen. Bei Sonnenschein und internationaler Musik genossen Besucher_innen und Gäste des Parks gleichermaßen Unterhaltung, Kultur, Musik und Politik. Share Pin Share Pin Der fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz betonte, dass In Kriegen grundsätzlich die Reichen profitieren und die Arbeiterklasse und Unterdrückte sterben…
„Was wir nicht brauchen, ist eine `Wir machen eine Prima Klima Show´ der Grünen, die davon ablenken soll, dass die Bundesregierung mit ihrer Politik momentan hauptsächlich die Interessen der Rüstungslobby und der US-Frackingunternehmen bedient und dadurch weiter das Klima zerstört. Auch die Ausbeutung der Rohstoffe und die rücksichtslose Zerstörung der Natur und Umwelt in vielen…
„Erneut hat der Senat durch das Hamburgische Verfassungsgericht eine Volksinitiative vor der zweiten Stufe stoppen lassen. Das ist die vierte Entscheidung des Gerichts gegen die Volksgesetzgebung und die dritte mit einer nicht überzeugenden Begründung. Die Frage, ob die Entscheidung über Rüstungsexporte ausschließlich Bundessache ist oder einzelne Aspekte auch in den Händen der Bundesländer liegen, ist…
Zum Antikriegstag betont der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz: „Wir dürfen die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen. Anstatt wie geplant weitere 90 Leopard Panzer und weiteres Kriegsgerät in großem Umfang im Wert von mehreren Milliarden Euro an die Ukraine zu liefern, müsste die Bundesregierung endlich umdenken und den einzig möglichen Weg zum Frieden vorantreiben: Verhandlungen auf…
Fest für Frieden und Solidarität Am Samstag, den 16. September machen wir im Öjendorfer Park eine Kundgebung für Frieden und Solidarität. In den Kriegen im Jemen, in der Ukraine und in Syrien sterben täglich tausende Menschen. Am Krieg verdienen die Reichen, die Armen stellen die Leichen. Der Öjendorfer Park wurde großteils auf dem Schutt aus…
Antikriegstag 2023 Demonstration und Kundgebung am 1. September Auftakt um 15.30 Uhr auf dem Hachmannplatz Abschluss 17.15 Uhr Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof) Die Waffen nieder! Am 1. September 1939, vor 84 Jahren, begann mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Sowjetunion leistete einen wesentlichen Beitrag zur Niederringung des Faschismus und hatte mit 27 Millionen…
„Leider ist Hamburg momentan alles andere als eine soziale Stadt. Anders als Rot-Grün es in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für sich in Anspruch nimmt, wird viel zu wenig dafür getan, dass Hamburg in allen Stadtteilen eine sozial gerechte Stadt für die ganze Familie wird“, kritisiert der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz. „Anstatt den Menschen in…
Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, mit so genannten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung, von der Ampel-Koalition im endgültigen Entwurf vorgestellt, bedeutet hauptsächlich eine Erleichterung für gut ausgebildete, ohnehin privilegierte Menschen aus anderen Ländern. Menschen, die hier seit Jahren und zum Teil Jahrzehnten leben und/oder arbeiten, werden weiterhin nicht eingebürgert, wenn sie nicht bestimmten Kriterien der kapitalistischen…
„Egal ob es um die realen Kosten für Hamburg, den Transport von militärischem Material, die zivil-militärische Zusammenarbeit oder die Übernachtung von Soldat_innen während des NATO-Manövers Air Defender 2023 geht, dem Senat ist all das offenbar genauso wenig genau bekannt, wie das Ausmaß von Hamburg betreffenden klimaschädlichen Emissionen durch die Kriegsübung“, kritisiert der fraktionslose Abgeordnete der…