Momentan finden weltweit unzählige Kriege statt. Insbesondere die Rüstungskonzerne profitieren davon auf dem Rücken der Bevölkerungen. Im Jemen, in Syrien und in der Ukraine sterben täglich tausende Menschen. Wir engagieren uns stattdessen für Frieden, Dialog und eine multipolare Weltordnung. Wir lehnen schwarz-weiß Denken und immer neue Kriege zur Durchsetzung geostrategischer Interessen ab. Ein sofortiger Waffenstillstand…
Yearly Archives: 2023
Mangelnde Vertrauenswürdigkeit des Investors Rene Benko – Der Senat steckt den Kopf in den Sand
„In Bezug auf die mangelnde Vertrauenswürdigkeit des Investors Rene Benko, dessen Unternehmen den Elbtower bauen sollen und Galeria Kaufhof- Karstadt wiederholt in die Insolvenz führten, steckt der Senat den Kopf in den Sand“, kritisiert der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz. Das zeige die Antwort auf die Schriftliche kleine Anfrage des Abgeordneten (Drs. 22/11649)…
Hamburgs Schulen müssen besser finanziert und mehr Lehrer_innen, Sozialarbeiter_innen und Schulpsycholog_innen eingestellt werden
„Lehrer_innen, Sozialarbeiter_innen und Schulpsycholog_innen leisten in Hamburg eine hervorragende Arbeit, obwohl der Senat ihnen dafür nur mangelhafte Infrastruktur und miserable Arbeitsbedingungen zur Verfügung stellt. Insbesondere während und nach Corona und in Anbetracht der Wirtschaftskrise häufen sich die Probleme in den Schulen. Grundsätzlich sind Hamburgs Schulen unterfinanziert und es sind zu wenig Lehrer_innen, Sozialarbeiter_innen und Schulpsycholog_innen…
Die Gefahr, die von der Todesschwadrohnen-Partei Hüda-Par ausgeht, wird von Bundesregierung und Senat verharmlost, türkische linke und kurdische Organisationen werden weiter kriminalisiert
„Leider wird aus der Antwort des Senats auf meine Schriftliche kleine Anfrage (Drs. 22/11709 – siehe Anhang) zur radikal-islamischen Hüda Par deutlich, dass die Verantwortlichen in der Landesregierung die Gefahr verharmlosen, die von der Partei ausgeht, die aus der Türkischen Hizbollah (TH) hervorging und für Morde an tausenden Oppositionellen und Kurd_innen in den 1990er Jahren…
Spasiba!, Thank you!, Merci!, Danke!, Tesekkürler!, Spas! – Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg!
Gerade in der jetzigen Zeit, in der die Bundesregierung und insbesondere die Grünen eine immer aggressivere Kriegspolitik betreiben, ist wichtig, den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Faschismus und ersten Tag des Friedens zu würdigen und ihn endlich zum Feiertag zu machen. Der deutsche Faschismus war verantwortlich für 60-65 Millionen Tote davon mehr als 27 Millionen tote sowjetische Bürger_innen, 6 Millionen…
Mehmet Yildiz’dan Meclis kürsüsünden AfD’ye sert tepki: “ Hamburg’da Irkcilara ve Fasistlere Yer Yok!
Hamburg Bagimsiz Eyalet Milletvekili Mehmet Yildiz, Parlamento toplantisinda asiri sagci AfD’ye yonelik sert elestirilerini dile getirdi. Yildiz: “AfD toplumu bolmeye ve milliyetciligi koruklemeye calisiyor. Asiri sagcular bunu basarmak icin her seyi kullaniyorlar” dedi. “WILLY BRANDT, AFD’NIN ARGUMANLARINI DUYSA MEZARINDA TERS DONERDI” AfD’nin Willy Brandt’a olumlu atifta bulunmasina deginen Yildiz: “ SPD’li Carola Veit’in Nasyonal Sosyalizmin…
Mehmet Yildiz’in oy kullanma cagrisi ses getirdi, vatandaslar sandiga gitti!
Turkiye’de 14 Mayis’da gerceklesecek Cumhurbaskanligi ve Milletvekili secimleri oncesi yurtdisi temsilciliklerinde oy kullanma islemi basladi. 9 Mayis’da kadar devam edecek oy kullanma islemleri icin Hamburg Bagimsiz Milletvekili Mehmet Yildiz, Turkiye Cumhuriyeti vatandaslarina sandiga gitme cagrisinda bulundu. Share Pin MEHMET YILDIZ: “ BARIS, DEMOKRASI VE HALKLARIN KARDESLIGI ICIN SANDIGA” Demokrasinin onemine vurgu yapan Mehmet Yildiz “…
Hamburg’da 1 Mayis’da 10 bin kisi sokaga indi! Mehmet Yildiz: “ Mucadeleye devam”
1 Mayis Isci ve Emekci Bayrami nedeniyle Hamburg’da gerceklesen mitinge yogun katilim oldu. DGB Hamburg’da DGB sendikasinin cagrisiyla bir araya gelen basta sendikalar, sivil toplum kuruluslari, siyasi partiler ve vatandaslar bayrami coskuyla kutladi. Share Pin DGB HAMBURG BASKANI CHAWLA: “KAMU IHALESI ALANA TOPLU SOZLESME SARTI” “Dayanismayi Kiramazsiniz” sloganiyla U-Bahn Straßburger Straße’da toplanan yaklasik 10 bin…
Finanzbehördenrückkauf: Keine Täuschung der Hamburger_innen – alle verkauften Gebäude müssen zurück in die öffentliche Hand
17 Jahre nachdem der CDU Senat die Hamburger Finanzbehörde am Gänsemarkt verkaufte, kauft die Stadt den unter Denkmalschutz stehenden Fritz-Schumacher-Bau nun zurück. 2006 war der Bau zusammen mit weiteren städtischen Immobilien im Rahmen des Projekts Immobilienmobilisierung (Primo) verkauft und dann zur weiteren Nutzung im Rahmen des Mieter Vermieter Modells wieder angemietet worden. „Städtische Immobilien zurückzukaufen…
Kein Platz für Rassisten und Faschisten in der Bürgerschaft und der Öffentlichkeit
„Die AfD versucht immer wieder aufs Neue die Gesellschaft zu spalten und ausgrenzenden Nationalismus zu schüren. Dafür scheint den Rechtspopulisten jedes Mittel recht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz. Yildiz weiter, „Das Vorgehen der AfD sich positiv auf Willy Brandt zu beziehen und gleichzeitig Carola Veit zu diffamieren, weil sie sich positiv auf historisches und antifaschistisches…