Gestern begann das größte Militärmanöver der NATO seit 1988. An der Übung »Steadfast Defender 2024«, die fast vier Monate dauern soll, werden 90.000 Soldaten, mehr als 50 Kriegsschiffe von Zerstörern bis Flugzeugträgern, 80 Jagdflugzeuge, Hubschrauber und Drohnen und mindestens 1.100 gepanzerte Fahrzeuge teilnehmen. Hauptinhalt der Übung ist die rasche Verlegung von US-Truppen über den Atlantik in einer Situation »russischer Bedrohung«.
Das Manöver zeigt die aggressive Haltung der NATO. Statt weiteren Säbelrasseln und einem Manöver, dass die russische Regierung nur als aggressive Handlung deuten kann, da sogar ein Angriff auf russisches Territorium simuliert werden soll, wäre eine diplomatische Offensive für einen sofortigen Waffenstillstand notwendig.
Wer Frieden will, muss in den Dialog gehen, anstatt Feindbilder anzuheizen und militärische Aspekte und Waffenexporte in Kriegsgebiete in den Mittelpunkt der eigenen Politik zu stellen. Die Bundesregierung muss endlich eine Politik im Sinne der Mehrheitsbevölkerung betreiben. Dazu gehört Dialog, ein Ende der selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland, der Austritt aus der NATO und der Aufbau einer internationalen Sicherheitsarchitektur auf Grundlage des Völkerrechts.
Im Verlauf des jetzigen Manövers sollen die gepanzerten NATO-Verbände nicht wie sonst per Bahn auf Truppenübungsplätze verlegt werden, wo sie der Öffentlichkeit nicht weiter auffallen, sondern über das zivile Straßennetz. Deshalb ist mit starken Verkehrsbehinderungen zu rechnen.
Der Krieg in der Ukraine kann militärisch nicht gewonnen werden. Das äußern führende Militärs aus sämtlichen NATO Staaten. Dass mit dem Manöver und Kriegshetze trotzdem weiter auf eine Eskalation statt auf Dialog gesetzt wird, ist zynisch für die Menschen in der Ukraine, Russland und weltweit. Im Krieg sterben zuerst die Armen, sie stellen die Leichen, es verdienen die Reichen.