Share Pin Heute gab der Sportstaatsrat Christoph Holstein bekannt, dass der Senat zusammen mit der Handelskammer eine Studie in Auftrag gegeben hat, die die Effekte der zahllosen Sportgroßevents messbar machen soll. Denn bisher ist die größte Wirkung die Gestresstheit der HamburgerInnen da den Sommer eine großes Event das nächste jagt. Und bisher, so wird klar, lassen sich…
Category Archives: Allgemein
Senat macht mit falschen Zahlen Stimmung gegen Kita-Volksinitiative
Share Pin Senat, SPD und Grüne haben in den letzten Monaten wiederholt falsche Zahlen gegen die Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburgs Kitas“ in Stellung gebracht. Das bestätigt nun die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/11818). „Die vom Senat ursprünglich unterstellten 9.000 nötigen neuen Fachkräfte und Kosten von…
Was kostet Demokratie? DIE LINKE will Klarheit zur Kita-Volksinitiative
Share Pin Seit Start der Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ präsentieren SPD und Grüne immer neue Zahlen zu den angeblichen Kosten der berechtigten Forderungen: Im November 2017 wurden 405 Millionen Euro genannt, jetzt sollen es rund 350 Millionen sein. Im Landesjugendhilfeausschuss nannten die Regierungsfraktionen 242 Millionen, die bis 2028 gebraucht würden. „Das gleiche Spiel…
Olympische Winterspiele: „Korruption und Kommerz statt olympischer Gedanke“
Share Pin Am Freitag starten die olympischen Winterspiele in Südkorea. Dabei mit im Schlepptau: Weitere Skandale rund um das IOC. Wieder einmal zeigt sich: Dass die Hamburger gegen eine Ausrichtung der Olympischen Spiele an der Elbe gestimmt haben, war die richtige Entscheidung – denn das IOC und die Funktionäre sind nach wie vor korrupt und…
Für eine soziale, solidarische Stadt für alle!
Für eine soziale, solidarische Stadt für alle! Share Pin (Mehmet Yildiz) Knapper Wohnraum in den Großstädten ist seit einigen Jahren in aller Munde. Vor allem in Ballungszentren wie Hamburg oder München ist der Wohnungsmarkt extrem angespannt. Lange Schlangen bei Wohnungsbesichtigungen sind mittlerweile die Regel. Seit Jahren versuchen Aktivistinnen und Aktivisten wie das Bündnis „Recht…
Für eine solidarische Flüchtlingspolitik!
Mehmet Yildiz Für eine solidarische Flüchtlingspolitik! Unbegrenzte Zuwanderung nach Deutschland oder doch lieber mit einer Obergrenzen? Share Pin Mit diesen Begriffen wird den Menschen Angst gemacht. Es wird in den Parteien und Medien so dargestellt, als ob alle Menschen der Welt vor den Deutschen (EU) Toren stünden. Aber keine Angst, die 7.Milliarden Menschen werden und…
Die Fußball-EM 2024 in Hamburg: Viele Fragen, wenig Antworten
Die Fußball-EM 2024 in Hamburg: Viele Fragen, wenig Antworten Von Mehmet Yildiz und Yann Chaudesaigues Share Pin Der Hamburger Senat hat aus der von der Bevo?lkerung abgelehnten Olympiabewerbung immer noch nichts gelernt. Sport-Großevents wie Olympia oder die Teilausrichtung der EM 2024 kosten Milliarden von Euro, bringen aber weder den Menschen noch den Sta?dten etwas. Unsere…
Die G 20 – ein undemokratisches Gremium im neoliberalen Kapitalismus
DIE LINKE feiert das Yalda-Fest: „Frieden und Solidarität – Gleiche Rechte für alle!“
Dieses Jahr hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE zum zehnten Mal zur Feier der längsten Nacht des Jahres geladen – zum „Yalda“-Fest, das diesmal unter dem Motto „Frieden und Solidarität – Gleiche Rechte für alle!“ stand.
Als das Fest um 18 Uhr in den Räumen der Louise Schroeder Schule in Altona seinen Anfang nahm, war die Stimmung bereits sehr gut – und freie Plätze im Saal nur noch schwer zu finden. Karin Haas und Mehmet Yildiz, kinder- und sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion, blickten in ihrer Eröffnungsrede zunächst auf die bisherigen Yalda-Feste zurück. Dabei betonten sie das friedliche, solidarische und gleichberechtigte Miteinander aller Menschen in Hamburg, erinnerten aber auch an immer noch bestehende Fluchtursachen wie Armut durch Ausbeutung oder Kriege. Auch in den nächsten Jahren sei damit zu rechnen, dass Millionen Menschen weltweit auf der Flucht vor Gewalt, Terror und Kriegen sein würden.
Vor diesem Hintergrund sei es besonders wichtig, politischen und gesellschaftlichen Druck aufzubauen, um etwa die Unterbringungssituation der Geflüchteten in Deutschland zu verbessern und menschenunwürdige Abschiebungen in vermeintlich „sichere Herkunftsländer“ wie Afghanistan künftig zu stoppen.
Sabine Boeddinghaus, Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, erklärte in ihrer Rede den Ursprung und die Bedeutung des Yalda-Festes, das alljährlich von vielen Millionen Menschen in Vorderasien gefeiert wird. Diese Tradition wurde von der Bürgerschaftsfraktion aufgenommen, um in Hamburg zum Jahresabschluss ein Zeichen für internationale Solidarität, Frieden und Gleichberechtigung zu setzen. In weiteren Reden verurteilten alle Sprecher_innen die Abschiebungen in das auch weiterhin von Krieg, Terror und Armut gebeutelte Afghanistan und forderten einen sofortigen Stopp dieser Maßnahmen.
Doch Politik ist nur ein Teil des Yalda-Festes, auch in diesem Jahr hatten die Organisatoren ein vielfältiges Musikprogramm zusammengestellt. Vasilis Pegides eröffnete das Fest mit griechischer Musik, nach ihm spielte der aserbaidschanische Künstler Ayyob Zerofy, der überwiegend auf Gesang und orientalische Klänge setzte. Damit schaffte er einen passenden musikalischen Übergang zur persischen Gruppe Opatan, die mit lebhafter iranischer Musik, unterlegt mit vier Trommeln, für Stimmung im Saal sorgten. Nach Opatan folgte die politische Gruppe Arrivati, die afrikanische Beats mit Rock-Klängen verband.
In einer kleinen Pause versorgten sich die Gäste mit leckerem und preiswertem türkischen Essen und diversen Getränken, bis schließlich die Gruppe Cuico den musikalischen Faden wieder aufnahm. Sie spielte eine Mischung aus lateinamerikanischem Ska und Hip Hop, so dass die Tanzstimmung im Saal auch zu später Stunde nicht abebbte. Die Musiker beendeten ihren Auftritt mit einem Abschiedslied für den jüngst verstorbenen Fidel Castro. Die Hamburger Gruppe Grup Cemre, die mit zwei Sängerinnen auftrat und vor allem kurdische Musik spielte, bildete schließlich einen gelungenen Abschluss des vielseitigen Musikprogramms.
Damit ging das Yalda-Fest 2016 zu Ende – ein würdiges Jubiläum, zu dem etwa 700 Menschen gekommen waren. Viele Nationalitäten feierten an diesem Tag Seite an Seite und setzten damit auch ein Zeichen für die Vielfalt und das friedliche und respektvolle Miteinander. Unser großer Dank gilt den zahlreichen HelferInnen, den ModeratorInnen, den stimmungsvollen Bands und vor allem den zahlreichen BesucherInnen unserer Jubiläumsfeier. An diesem Tag haben wir nicht nur gefeiert, sondern auch gezeigt, dass ein friedliches und fröhliches Miteinander unterschiedlichster Kulturen möglich ist.
„Ich freue mich auf das nächste ,Eine-Welt-Fest‘ und hoffe, viele von den BesucherInnen nächstes Jahr wieder begrüßen zu dürfen. In diesem Sinne: Die Welt gehört uns allen, Frieden, Solidarität und Gleiche Rechte für alle!“, sagte Mehmet Yildiz. „Es wurde wieder einmal deutlich, dass Musik alle Menschen verbindet. Man feiert, isst, trinkt und erlebt zusammen eine schöne Zeit. Schön fand ich auch, dass dieses Mal ein Infostand der Gruppe ,Cuba si‘ auf dem Fest war. Nächstes Jahr wird das Yalda-Fest zum elften Mal stattfinden und darauf freue ich mich jetzt schon“, so Karin Haas, Mitorganisatorin des Festes und Sprecherin der LAG Migration, Flucht und Antirassismus der Partei DIE LINKE.
Neues Jahr, neue und alte Herausforderungen
So soll in diesem Jahr der G20 – Gipfel in Hamburg stattfinden. Es wird also in der Hamburger Innenstadt eine sehr teure Kulisse für die „mächtigsten“ zwanzig Regierenden vom Rot-Grünen Senat bereitgestellt werden.
Der Gipfel in Toronto vor einigen Jahren war bereits über 1. Milliarde Euro teuer.
Und was heißt das für Hamburg?
Ähnlich hohe Kosten, eine enorme Militarisierung der Polizei im Inneren, viele Straßenblockaden, Checkpoints mit Videoüberwachung, Schafschützen auf den Dächern usw.
Und wofür?
Dafür das sich die Verursacher der meisten globalen Katastrophen wie Ausbeutung, Kinderarbeit, Kriege und Bürgerkriege gemütlich in Hamburg treffen können, um diese selbst geschaffenen Probleme zu „lösen“.
Eine Farce und nichts weiter als eine PR-Veranstaltung für Politiker ala wie Erdogan oder Trump. Der Vorgeschmack auf die Zustände konnte der OSZE-Gipfel bringen, an einigen Tagen kreisten u.a. Bundeswehrhelikopter den ganzen Tag über die Hamburger Innenstadt, gefühlt gab es alle 200 Meter Polizeiwägen mit und Sturmgewehren ausgestattete Polizisten.
Jedoch ist das Hamburger Winternotprogramm schlicht zu klein und finanziell zu gering ausgestattet, um diesen zahlreichen Menschen von der Straße zu holen.
Der Büroleerstand wird jedoch weiterhin nicht in Wohnmöglichkeiten umgewandelt, aber solange man den Leerstand von der Steuer absetzten kann wird sich diese Praxis auch nicht ändern. Vor den schicken leeren Bürogebäuden werden auch in diesen Winter Obdachlose die ganze Nacht frieren. Einen Kältetoten gab es bereits in Hamburg, aber nun fallen die Temperaturen erst richtig.
Auch die Militarisierungstendenz der NATO muss gestoppt werden. Wie bekannt wurde, wird aufgrund einer „Übungsmission“ der NATO an den Ostgrenzen Unmengen an Panzern, Munition und anderes schweres Kriegsmaterial auch durch und über Hamburg geleitet. Diese Übung ist schlicht nicht nachzuvollziehen, es wirkt wie ein Säbelrasseln gegenüber Russland. Es geht auch um das Prinzip, dass keine Waffen oder Kriegsgerät durch den Hamburger Hafen oder der BRD gehen sollen oder die Zugstrecken für solche Transporte „missbraucht werden“. Eine weitere Aufrüstung und Militarisierung der NATO aber auch der EU muss entgegengetreten werden.
Ich schlage daher für die SPD Abgeordneten vor, doch einmal eine Woche Urlaub im „sicheren“ Norden Afghanistans zu machen, theoretisch haben sie dort ja nichts zu befürchten, wenn hilfesuchende Menschen dorthin zurückgeschickt werden.
Und dann findet dieses Jahr auch auch noch die Bundestagswahl statt, es wird sich zeigen, ob sich die rechten Parteien bzw. die AFD auch in Berliner Bundestag festsetzen können.
Dies muss allerdings verhindert werden, eine offen rechte Partei hat Deutschland schon im Hitlerfaschismus erlebt und für knapp zehn Jahren herrschten hier ungehindert die Faschisten, mit schrecklichen Auswirkungen für Minderheiten, Andersdenkende und Linke.
Es darf nicht weggeschaut werden, wenn weitere tausend Menschen im Mittelmeer umkommen oder an anderen anonymen Grenzen „Europas“ sterben.
Wir brauchen durchlässige Grenzen für die Menschen, die vor Hunger, Elend und Krieg tausende Kilometer geflohen sind, keine noch höheren Zäune, Videoüberwachung und Waffen.
Wie ihr seht, es gibt wieder viele verschiedene politische Themengebiete, indem wir uns weiter einmischen und so nicht akzeptieren sollten, beispielsweise durch politische Aktionen und Demonstrationen, denn nur so lassen sich Veränderungen bewirken.
Dafür müssen wir uns auch weiterhin vernetzten und organisieren.
In diesen Sinne, lasst uns erneut zusammen einstehen für eine bessere, fairerer Welt, dass erreichen wir aber nur durch gemeinsame Solidarität, Courage und Mut. Lasst uns weiter in diese falsche Politik des Kapitals einmischen, laut sein gegen Rechts und anderen menschenverachtenden Entwicklung nicht stillschweigend hinnehmen.
Gemeinsam sind wir stark; Solidarität ist unsere Stärke!
Mehmet Yildiz
Download „Neujahr PDF“