22. Dezember 2013 – Am Montag tritt der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Tod der dreijährigen Yagmur. „Dieser tragisch Fall zeigt einmal mehr: Das Kinder- und Jugendhilfesystem in Hamburg hat erhebliche Schwierigkeiten, die Sicherheit der Schwächsten zu garantieren. Es gibt zu viele Schnittstellen, zu viel Bürokratie“, erklärt…
Category Archives: Pressemitteilungen
DIE LINKE feiert wieder das Eine-Welt-Fest
18. Dezember 2013 – Unter dem diesjährigen Motto „Lampedusa ist überall – Ausgrenzung stoppen“ feiert die Fraktion DIE LINKE am Samstag zum Abschluss des Jahres das traditionelle Eine-Welt-Fest. „Das diesjährige Fest steht im Zeichen einer menschenunwürdigen Praxis der Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa, Deutschland und Hamburg“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE…
DIE LINKE setzt längere Schwimmzeiten für Jugendgruppen durch
18. Dezember 2013 – Der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss hat mehrheitlich die Ausweitung der Besuchszeiten für Kinder- und Jugendgruppen beim städtischen Betreiber Bäderland beschlossen. Damit folgt er zumindest teilweise einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, Freizeitgruppen beispielsweise aus Kindertageseinrichtungen und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit bis 17 Uhr einen Gruppenrabatt zu gewähren. Bäderland hatte im Februar…
„Sonderausschuss hat nur Scheeles Pläne abgenickt“
12. Dezember 2013 – Im Sonderausschuss Chantal haben die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP keinerlei eigene Akzente gesetzt und eine Aufklärung der weiteren Umstände des Todes des Pflegekindes verweigert. Zu diesem Schluss kam in der heutigen Abschlussdebatte zum Sonderausschuss Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen…
Tausende Schüler/innen demonstrieren für Bleiberecht
12. Dezember 2013 – Demonstration statt Unterricht stand heute auf dem Stundenplan vieler Hamburger Schüler/innen. Mehrere tausend zogen durch die Hamburger Innenstadt, um für ein Bleiberecht der Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg zu demonstrieren. Aufgerufen zu dem Schulstreik hatten engagierte Schüler/innen aus ganz Hamburg. Die Demonstration ging vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt, Anlaufpunkte waren unter anderem…
„Scheele weigert sich, über Alternativen nachzudenken“
27. November 2013 – Sozialsenator Scheele will auch nach der kontroversen Debatte im Kinder-, Jugend- und Familienausschuss weiterhin in Eigenregie ein geschlossenes Heim für Jugendliche aus Hamburg errichten. „Scheele liegt mit seinem Ansatz völlig falsch. Das Konzept der Geschlossenen Unterbringung ist ohne jeden Zweifel gleich mehrfach gescheitert“, kritisierte Mehmet Yildiz, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE…
Das nächste Fanfest kommt bestimmt!
21. November 2013 Umweltsenatorin Jutta Blankau plant Medienberichten zufolge, eine Ausnahmeregelung zum Lärmschutz für das WM-Fanfest 2014 zu erlassen. „Endlich hat auch der Senat reagiert“, kommentiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „WM-Fanfeste gehören zur Fußballkultur und haben in der Hansestadt Tradition. Das hat Frau Blankau mit ihrem Zögern…
Lässt der Senat die Opfer der „schwarzen Pädagogik“ im Stich?
15. November 2013 Ehemalige Heimkinder, die nach dem Zweiten Weltkrieg Opfer der Heimerziehung wurden, bekommen in Hamburg besonders schwer Hilfe. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. So müssen Betroffene teilweise mehr als ein Jahr warten, um einen Termin bei der Anlauf- und Beratungsstelle des Fonds‘ „Heimerziehung in der Bundesrepublik…
Senator Rabes Märchenstunde zur ganztägigen Bildung
14. November 2013 Die heutige Pressekonferenz von Schulsenator Ties Rabe zum schulischen Ganztag war aus Sicht von Mehmet Yildiz, kinder- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, eine reine Märchenstunde. „Wenn alles so toll ist, wie der Senator behauptet, warum hat die GEW Hamburg dann auf ihrem letzten Gewerkschaftstag einen umfangreichen…
Geschlossene Unterbringung: „Scheeles Plan ist völlig abwegig“
14. November 2013 Sozialsenator Detlef Scheele will nach der erzwungenen Schließung der Haasenburg-Heime in Brandenburg wieder ein geschlossenes Heim für Jugendliche aus Hamburg errichten. Das letzte Hamburger Heim dieser Art in der Feuerbergstraße war vor fünf Jahren geschlossen worden, weil das repressive Konzept der Lage der dort untergebrachten Kinder und Jugendlichen nicht gerecht wurde. „Scheeles…
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