Backpfeife für Senator Scheele: Sachverständige kritisieren Umgang mit Akten

von Peter Meyer, Ronald Prieß und Mehmet Yildiz Die Sitzung des Sonderausschusses „Chantal“ 29. Oktober brachte im Ergebnis ein weiteres Mal eine „Backpfeife“ für den Senator Scheele. Dieses Mal, weil die Schwärzungen in den zur Verfügung gestellten Unterlagen aus Sicht der geladenen Experten das Lernen aus Fehlern nicht möglich macht, da die notwendige Transparenz so…

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Eltern stehen bei den Hamburger Kitas mit durchschnittlich 5100 Euro in der Kreide

Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom Senat aktuelle Zahlen zu den Außenständen Hamburger Kitas und zum Einsatz von Inkassounternehmen zu deren Eintreibung erfragt. Der nun vorliegenden Antwort zufolge haben allein die 310 Kitas, die dem Senat Zahlen für die Antwort geliefert haben, Außenstände in Höhe von…

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Sollen die Armen die Rechenfehler der Sozialbehörde bezahlen?

Share Pin Heute wird im Familienausschuss der Hamburger Haushalt beraten. In der Senatsdrucksache 20/5562 werden Mehrbedarfe im Bereich der Kindertagesbetreuung festgestellt. Diese entstehen 1.    durch eine höhere Anzahl von zu betreuenden Kindern und 2.    durch eventuell höheren Ausgaben für die nötige höhere Refinanzierung von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich (Entgeltfortschreibungsraten) für die Kindertageseinrichtungen. In beiden Fällen handelt…

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Beitragsrückstände bei Kita-Gebühren: LINKE hakt nach

Share Pin Die Meldung, dass Hamburgs Kindertagesstätten immer häufiger Probleme mit unbezahlten Kita-Gebühren haben und diese zum Teil mit Hilfe von Inkasso-Unternehmen eintreiben, hat in den vergangenen Tagen viel Aufsehen erregt. Recherchen der LINKEN hatten ergeben, dass nicht bezahlte Gebühren ein wachsendes Problem in sozial schwachen Vierteln sind. Außerdem entstehen Beitragsrückstände durch Umstellungen bei Elternbeiträgen,…

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Kitaträger treibt Gebühren mit Inkassofirma ein

Zahlreiche Kindertageseinrichtungen in Hamburg haben Außenstände in fünfstelliger Höhe, weil vor allem Niedriglohn-Empfänger/-innen und Familien im Hartz IV-Bezug,  Kitagebühren und Kosten für Ausflüge und andere Angebote nicht begleichen können. Teilweise wird ein Inkasso-Unternehmen eingesetzt, um bei den Eltern die ausstehenden Kosten einzutreiben. Andere Kitas berichten, die Sozialbehörde (BASFI) habe ihnen bei der Abrechnung geraten, die…

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