Ihr Bürgerschaftsabgeordneter
12. Dezember 2013 – Demonstration statt Unterricht stand heute auf dem Stundenplan vieler Hamburger Schüler/innen. Mehrere tausend zogen durch die Hamburger Innenstadt, um für ein Bleiberecht der Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg zu demonstrieren. Aufgerufen zu dem Schulstreik hatten engagierte Schüler/innen aus ganz Hamburg. Die Demonstration ging vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt, Anlaufpunkte waren unter anderem … weiterlesen
27. November 2013 – Sozialsenator Scheele will auch nach der kontroversen Debatte im Kinder-, Jugend- und Familienausschuss weiterhin in Eigenregie ein geschlossenes Heim für Jugendliche aus Hamburg errichten. „Scheele liegt mit seinem Ansatz völlig falsch. Das Konzept der Geschlossenen Unterbringung ist ohne jeden Zweifel gleich mehrfach gescheitert“, kritisierte Mehmet Yildiz, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … weiterlesen
21. November 2013 Umweltsenatorin Jutta Blankau plant Medienberichten zufolge, eine Ausnahmeregelung zum Lärmschutz für das WM-Fanfest 2014 zu erlassen. „Endlich hat auch der Senat reagiert“, kommentiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „WM-Fanfeste gehören zur Fußballkultur und haben in der Hansestadt Tradition. Das hat Frau Blankau mit ihrem Zögern … weiterlesen
15. November 2013 Ehemalige Heimkinder, die nach dem Zweiten Weltkrieg Opfer der Heimerziehung wurden, bekommen in Hamburg besonders schwer Hilfe. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. So müssen Betroffene teilweise mehr als ein Jahr warten, um einen Termin bei der Anlauf- und Beratungsstelle des Fonds‘ „Heimerziehung in der Bundesrepublik … weiterlesen
14. November 2013 Die heutige Pressekonferenz von Schulsenator Ties Rabe zum schulischen Ganztag war aus Sicht von Mehmet Yildiz, kinder- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, eine reine Märchenstunde. „Wenn alles so toll ist, wie der Senator behauptet, warum hat die GEW Hamburg dann auf ihrem letzten Gewerkschaftstag einen umfangreichen … weiterlesen
14. November 2013 Sozialsenator Detlef Scheele will nach der erzwungenen Schließung der Haasenburg-Heime in Brandenburg wieder ein geschlossenes Heim für Jugendliche aus Hamburg errichten. Das letzte Hamburger Heim dieser Art in der Feuerbergstraße war vor fünf Jahren geschlossen worden, weil das repressive Konzept der Lage der dort untergebrachten Kinder und Jugendlichen nicht gerecht wurde. „Scheeles … weiterlesen
11. November 2013 In Bürgerentscheiden haben sich die Bewohner von vier oberbayerischen Kommunen, darunter die Landeshauptstadt München, klar gegen eine Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2022 ausgesprochen. Nun wird von verschiedenen Seiten erneut eine Bewerbung Hamburgs um Olympische Sommerspiele vorgeschlagen. „Wir sind gegen eine Hamburger Olympia-Bewerbung. Erst recht, wenn sie ohne einen vorherigen … weiterlesen
6. November 2013 Die Heime der Haasenburg GmbH werden geschlossen. Die brandenburgische Jugendministerin Martina Münch hat heute als Konsequenz aus dem Abschlussbericht der Untersuchungskommission den Entzug der Betriebserlaubnis beschlossen. „Unsere Vorwürfe, dass in der Haasenburg über Jahre massive Menschenrechtsverletzungen verübt wurden und die Aufsichtspflicht verletzt wurde, sind bestätigt worden“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, Sprecher für … weiterlesen
Zur Petition unzufriedener Eltern, die massiv Kritik an der Ausstattung der Nachmittagsbetreuung an Ganztagsschulen üben, erklärt Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir unterstützen die Forderungen der Eltern für verlässliche und angemessen durchfinanzierte Strukturen in der Ganztagsbetreuung. Wir LINKE haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die gut gemeinte Idee der Ganztagsbetreuung … weiterlesen
Fußball-Fanfeste haben in Hamburg mittlerweile Tradition. Sie bringen Sportfans verschiedener Identitäten und Kulturen zusammen. Das Bezirksamt Mitte sieht sich allerdings gezwungen, das Fanfest auf dem Heiligengeistfeld zur Fußball-WM der Herren 2014 in Brasilien zu untersagen. „Es muss intensiv geprüft werden, ob auf dem Heiligengeistfeld zumindest die Übertragung der Spiele gezeigt werden kann“, erklärt dazu Mehmet … weiterlesen